Verwirrung um «Made in Germany»

Brüssel wolle das sogenannte Warenursprungsrecht überarbeiten, heißt es dagegen vom DIHK. «Mit der geplanten Änderung gerät das Label 'Made in Germany' in Gefahr. Denn wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend sind, werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten», sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, der Zeitung «Die Welt» (Montag).

Der zuständige EU-Kommissar Algirdas Semeta plane, dass Produkte künftig nur dann noch den Hinweis «Made in Germany» tragen sollten, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammten. Bisher gilt laut EU-Regeln das Land als Herkunftsland, in dem «die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung» vorgenommen wurde. Deshalb können aktuell Produkte auch dann mit dem Label «Made in Germany» gekennzeichnet werden, wenn sie zu mehr als 90 Prozent im Ausland gefertigt, aber zuletzt in Deutschland bearbeitet wurden.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte dazu, es gebe derzeit zwar keine konkreten Pläne der EU-Kommission zu einer Neuregelung in diesem Bereich. Die Regierung beobachte die Entwicklung aber und werde ihre Meinung «kraftvoll» vertreten: «Wir glauben, dass es da berechtigte Klagen gibt.»

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wurde bereits aktiv. Anfang November ging ein Brief an Semeta, in dem Rösler davor warnte, die bewährten Regeln und so das Siegel «Made in Germany» auszuhöhlen. In dem Brief, der dpa vorliegt, warnt der Minister davor, dass eine Verschärfung der Regeln bei deutschen Firmen zu höheren Kosten und mehr Bürokratie führen würde.

Die EU-Kommission habe «weder eine Abschaffung noch eine Erschwernis dieser Herkunftsbezeichnung vorgeschlagen», erwiderte die EU-Behörde in Brüssel. Nach Ansicht der Kommission handelt es sich um ein Missverständnis, da in der Diskussion häufig Regeln für importierte Waren aus Nicht-EU-Staaten mit denen für Waren aus der EU durcheinandergebracht würden. So habe Brüssel einheitliche Regeln für Herkunftsbezeichnungen angeregt, die aber nur für importiere Waren von außerhalb der EU gelten sollten - nicht für Exportprodukte.

An den bisherigen Regelungen zu rütteln, wäre ein immenser Schaden für die deutsche Wirtschaft und für die Verbraucher, denen eine wichtige Orientierungshilfe verloren ginge: «Ich warne ausdrücklich vor einem solchen Schritt. Das Gütesiegel 'Made in Germany' bürgt weltweit für Qualität und beflügelt deutsche Exporte. Das geltende Ursprungsrecht ist unbürokratisch und international anerkannt, die Änderungspläne sollten daher schnell wieder in der Schublade verschwinden», sagte Driftmann. (Quelle: Berlin/Brüssel (dpa/lby))