Mr. Wong
Webnews
Oneview
Digg
Del.icio.us
Facebook
StumbleUpon
Propeller
Yahoo
GoogleFDP bestreitet Kurswechsel in der Steuerpolitik
Bild vergrößern
Die FDP hält an ihrer umstrittenen Steuersenkungspolitik fest und hat Berichte über einen angeblichen Kurswechsel zurückgewiesen.
Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Birgit Homburger, erklärte am Samstag in Berlin, die Position der FDP habe sich nicht geändert - eine Entlastung der Mittelschicht bleibe weiter nötig. «Die Haltung der FDP in dieser Frage ist unverändert.
» Ähnlich äußerte sich FDP-Steuerexperte Hermann Otto Solms: Es gebe keinen Kurswechsel.
Nach Informationen des Berliner «Tagesspiegels» (Samstag) will die FDP eine Wende in der eigenen Steuersenkungspolitik einleiten. Angesichts der prekären Haushaltslage in Deutschland und den immensen Schulden im Euro-Raum müsse man sich dieser «Realpolitik stellen», zitierte das Blatt eine Quelle «aus der Parteispitze». Die Liberalen, die trotz Warnungen auf umfangreiche Milliarden-Steuersenkungen pochen, wollten ihr Konzept den aktuellen Gegebenheiten anpassen. Derzeit angestrebt werden bis 2013 weitere Entlastungen von jährlich bis zu 20 Milliarden Euro.
Mit der neuen Position erfülle die Partei auch einen Anspruch, den zuvor ihr Ehrenvorsitzender und ehemaliger Außenminister Hans-Dietrich Genscher in einem Zeitungsbeitrag formuliert habe, schreibt der «Tagesspiegel» weiter. Mit Blick auf die Schuldenprobleme im Euro-Raum hatte Genscher die schwarz-gelbe Bundesregierung zu einer entschlossenen Politik der Haushaltskonsolidierung aufgerufen.
Dies verlange eine neue Prioritätensetzung, mahnte Genscher in dem Beitrag für den «Tagesspiegel»: «Liebgewordene Positionen in Haushalt und Steuerrecht müssen ebenso zur Diskussion gestellt werden wie liebgewordene Zukunftspläne, die den Konsolidierungsprozess behindern könnten.» Der jetzige FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle sagte nach Angaben des «Tagesspiegels»: «Genschers Position entspricht voll und ganz unserer Meinungsbildung im Präsidium.» (Quelle: Berlin (dpa/lby))
ähnliche Meldungen
09.02.2012: Generalbundesanwalt Harald Range hat Hoffnungen auf ein rasches Verbot der rechtsextreme NPD gedämpft.
09.02.2012: Zwei Monate nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe gerät Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Beziehungen zu reichen Unternehmern erneut unter Druck. Wulff wurde erneut mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.
09.02.2012: Im öffentlichen Dienst droht eine harte Tarifauseinandersetzung. Die Gewerkschaften fordern für die rund zwei Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen 6,5 Prozent mehr Geld - mindestens aber 200 Euro.
09.02.2012: Drohende Strafen für die Pflegekasse sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Geld an Pflegebedürftige in Zukunft rasch fließen lassen.
09.02.2012: Mit der Geduld am Ende: Nach immer wiederkehrenden Klagen über den langen Arm des Assad-Regimes weist Deutschland vier syrische Diplomaten aus. Und es könnten noch weitere Schritte folgen.
09.02.2012: Bundesumweltminister Röttgen (CDU) berät heute mit Vertretern der Bundesländer über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll.
08.02.2012: Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen.
08.02.2012: Wirbel um einen angeblichen Hackerangriff auf Bundestagsunterlagen mit «Geheim»-Aufdruck: Die Gruppe Anonymous hat nach eigenen Angaben Parlamentsserver geknackt - und Geheimunterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Netz gestellt.
08.02.2012: Neben Untersuchungsausschüssen in Berlin und Erfurt durchleuchtet nun auch eine Bund-Länder-Kommission die jahrelang unentdeckt gebliebenen Neonazi-Morde. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setzte das vierköpfige Gremium am Mittwoch nach der Zustimmung des Kabinetts ein.
Empfehlungen von ANTENNE BAYERN
Meistgelesene Artikel
Bildergalerie: Polizei findet 92 geschmuggelte Hundebabys - Die Welpen sind vorerst im Tierheim Nürnberg untergekommen
Ohne Wasser und Futter in zu kleine Transportboxen...
Verlosung: Jeder Name hat eine besondere Bedeutung: Das Geheimnis Ihres Vornamens!
Aus unseren Vornamen kann man vieles herauslesen.....
Rocky und Rambo schlimm zugerichtet: Schwarenegger und Stallone im gleichen Krankenhaus
Zwei Actionhelden, beide lädiert, im selben Kranke...
Single-Schnäppchen: Marina aus Mittelfranken
Die quirlige Marina aus Mittelfranken ist auf der ...
Kälteeinbruch: So kommen Sie sicher durch den Winter
Brrrr. Es wird kalt in Bayern. Wir haben die beste...
- ©2012 ANTENNE BAYERN
- Kontakt
- Impressum
- Rechtliche Hinweise
- Werben auf ANTENNE BAYERN
