Bild vergrößern
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat das neue Konzept für einen sechsmonatigen Grundwehrdienst fertiggestellt. Dies kündigte er im Deutschlandfunk («Interview der Woche» am Sonntagmorgen) an.
Der Minister will sein Konzept nun den Fraktionen vorstellen und vorher noch keine Einzelheiten nennen. Guttenberg verriet aber bereits, er prüfe eine Lockerung der Einberufungskriterien.
Angesichts einer größeren Zahl von Einberufungen und einer sinkenden Zahl an Wehrpflichtigen durch die geburtenschwächeren Jahrgänge bestehe zwar kurzfristig kein Bedarf an einer Veränderung der Kriterien, für die mittlere Zukunft solle auch dies ohne Tabu diskutiert werden.
Guttenberg warb für Geduld bei der Umsetzung der neuen Afghanistan-Strategie. Das sei keine Frage von wenigen Wochen - die Umsetzung des militärischen Teils der neuen Strategie brauche noch bis zum Sommer. Auch bei den zivilen Bemühungen seien noch Ausbildungen nötig. Die neue Strategie bedeute nicht zwangsläufig weniger Kampfhandlungen. «Dass wir in Zukunft mit der Schutz- und Ausbildungskomponente gänzlich auf Kampfhandlungen werden verzichten können, käme einer Illusion gleich.»
Über den Untersuchungsausschuss im Bundestag zu dem Luftschlag nahe Kundus im vorigen September sagte der Minister, das Gremium habe nur dann Sinn, wenn es kein «parteipolitisches Krawallinstrument» werde. Er müsse Defizite herausarbeiten - einige seien bereits beseitigt: So habe die NATO Einsatzregeln verändert. Überprüft werden müssten noch die Kommunikationswege. Es müsse sichergestellt werden, dass eine Drucksituation wie die in der fraglichen Septembernacht nicht mehr entstehen könne. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
09.02.2012: Generalbundesanwalt Harald Range hat Hoffnungen auf ein rasches Verbot der rechtsextreme NPD gedämpft.
09.02.2012: Zwei Monate nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe gerät Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Beziehungen zu reichen Unternehmern erneut unter Druck. Wulff wurde erneut mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.
09.02.2012: Mit Ausnahme von Schweinfurt und Bamberg bleiben nach Einschätzung von Staatskanzlei-Chef Thomas Kreuzer (CSU) alle bayerischen US-Standorte erhalten.
09.02.2012: Im öffentlichen Dienst droht eine harte Tarifauseinandersetzung. Die Gewerkschaften fordern für die rund zwei Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen 6,5 Prozent mehr Geld - mindestens aber 200 Euro.
09.02.2012: Drohende Strafen für die Pflegekasse sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Geld an Pflegebedürftige in Zukunft rasch fließen lassen.
09.02.2012: Mit der Geduld am Ende: Nach immer wiederkehrenden Klagen über den langen Arm des Assad-Regimes weist Deutschland vier syrische Diplomaten aus. Und es könnten noch weitere Schritte folgen.
09.02.2012: Bundesumweltminister Röttgen (CDU) berät heute mit Vertretern der Bundesländer über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll.
08.02.2012: Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen.
08.02.2012: Wirbel um einen angeblichen Hackerangriff auf Bundestagsunterlagen mit «Geheim»-Aufdruck: Die Gruppe Anonymous hat nach eigenen Angaben Parlamentsserver geknackt - und Geheimunterlagen aus dem Kundus-Untersuchungsausschuss ins Netz gestellt.
Bildergalerie: Polizei findet 92 geschmuggelte Hundebabys - Die Welpen sind vorerst im Tierheim Nürnberg untergekommen
Ohne Wasser und Futter in zu kleine Transportboxen...
Verlosung: Jeder Name hat eine besondere Bedeutung: Das Geheimnis Ihres Vornamens!
Aus unseren Vornamen kann man vieles herauslesen.....
Rocky und Rambo schlimm zugerichtet: Schwarenegger und Stallone im gleichen Krankenhaus
Zwei Actionhelden, beide lädiert, im selben Kranke...
Single-Schnäppchen: Marina aus Mittelfranken
Die quirlige Marina aus Mittelfranken ist auf der ...
Was war Ihr schönster Liebesbeweis?
Pünktlich zum Valentinstag suchen wir Bayern tolls...