14.03.2010

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China warnt vor Rückfall in die Krise

Bild vergrößern Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat trotz der leichten Erholung weltweit vor einem Rückfall in die Wirtschaftskrise gewarnt. Der Regierungschef verwies am Sonntag auf die Schuldenkrise und Arbeitslosigkeit in mehreren Ländern sowie instabile Rohstoffpreise und Wechselkurse.

Diese Probleme könnten Rückschläge auslösen und sogar zu «einer zweiten Talsohle in der Rezession» führen, sagte er auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der diesjährigen Plenartagung des Volkskongresses in Peking. China stehe vor dem «schwierigsten Jahr». Schnelle Entwicklung, Umstrukturierung und Inflationsbekämpfung müssten gleichzeitig gelingen.

Am Ende ihrer zehntägigen Sitzung hatten die knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes zuvor erwartungsgemäß die Rechenschaftsberichte der Regierung und den Haushalt bestätigt, der in diesem Jahr ein Rekorddefizit vorsieht. China setzt weiter auf massive Staatsausgaben und eine lockere Geldpolitik, um seine Wirtschaft in Schwung zu halten und soziale Spannungen zu vermeiden. Wegen der Inflationsgefahr soll die stark gestiegene Kreditvergabe der Banken leicht gedrosselt werden. Die Regierung gibt als Wachstumsziel acht Prozent voraus, doch gehen Experten in diesem Jahr von einem höheren Anstieg aus.

Forderungen der USA und Europas nach einer Aufwertung der chinesischen Währung wies der Ministerpräsident zurück. «Ich halte den Yuan nicht für unterbewertet.» Er lehne Schuldzuweisungen und massiven Druck anderer Länder ab, die China vorwerfen, damit seine Ausfuhren künstlich zu verbilligen. Der stabile Yuan habe eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise gespielt, sagte Wen Jiabao. Im Krisenjahr seien die Importe Chinas mit elf Prozent weniger stark gefallen als die Exporte mit 16 Prozent. China werde seine Währung «auf einem ausgeglichenen Niveau stabil» halten.

Der Regierungschef warnte seine Landsleute, trotz des Wachstums von 8,7 Prozent im vergangenen Jahr habe China die Wirtschaftskrise noch nicht überstanden. «Der Weg vor uns wird nicht einfach und ist voller Biegungen und Windungen.» China sei nicht losgelöst vom Rest der Welt. Auch hätten sich die Geschäfte vieler chinesischer Unternehmen «noch nicht fundamental gebessert». Viele seien weiter vom Konjunkturprogramm abhängig, um sich über Wasser zu halten. Beim Ausstieg aus dem Konjunkturprogramm komme es entscheidend auf die Wahl des richtigen Zeitpunkts an, sagte Wen Jiabao.

Im neuen Haushalt steigen die Ausgaben für das Sozial- und Gesundheitswesen, die Bauern, die Bildung und den Umweltschutz überdurchschnittlich. Das Militär muss sich mit einer Steigerung des Verteidigungsetats um 7,5 Prozent zufriedengeben - der niedrigste Anstieg seit zwei Jahrzehnten. Der Rechenschaftsbericht von Wen Jiabao erhielt 2836 Stimmen, während 36 Delegierte dagegen stimmten, 25 enthielten sich. Der Haushalt wurde mit 2458 Stimmen angenommen. 317 Delegierte stimmten dagegen und 116 enthielten sich.

Die 30-minütigen Abstimmungen verliefen ohne Überraschungen. Der Volkskongress hat in seiner Geschichte noch nie eine Vorlage der Regierung abgelehnt. (Quelle: Peking (dpa/lby))

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