30.08.2010

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Roland Koch glanzvoll verabschiedet

Bild vergrößern Nach elf Jahren an der hessischen Regierungsspitze hat sich Roland Koch (CDU) am Montag mit einem feierlichen Empfang und militärischem Zeremoniell verabschieden lassen. Der 52-Jährige wechselt von der Politik in die Wirtschaft.

Mehrere hundert Gäste kamen am Abend zum Wiesbadener Schloss Biebrich, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU).

Koch hatte im Mai überraschend seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.

Merkel bedauerte den Abschied Kochs: «Ich habe seine Art, wie man mit ihm debattieren, argumentieren konnte, die intellektuelle Stringenz, immer sehr geschätzt. Das wird mir schon ein bisschen fehlen.» Geschätzt habe sie auch Kochs Ratschläge und hoffe, ihn auch künftig darum bitten zu können.

Zuvor hatte Kochs designierter Nachfolger, Volker Bouffier (CDU), einen Tag vor seiner geplanten Wahl zum Ministerpräsidenten an diesem Dienstag sein neues Kabinett vorgestellt. Vier von sieben CDU- Ministerposten werden neu besetzt - große Überraschungen blieben dabei aus. Zu den neuen Gesichtern zählt die bisherige CDU- Bundestagsabgeordnete Lucia Puttrich, die Umweltministerin wird. Im Innen- und im Finanzministerium rücken die bisherigen CDU- Staatssekretäre Boris Rhein und Thomas Schäfer an die Spitze. Keine Veränderungen gibt es bei den drei FDP-geführten Ministerien.

Das Kabinett stehe für Erneuerung und Kontinuität, sagte Bouffier. Er sei davon überzeugt, «dass es ein ganz ausgezeichnetes Team sein wird». Zu künftigen Schwerpunkten wird sich Bouffier wahrscheinlich in der kommenden Woche in einer Regierungserklärung äußern. Die erste Kabinettssitzung sei für diesen Dienstag geplant.

SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel sagte, das Kabinett sei «ohne inhaltliche Ambitionen». Er sprach von einem Rechtsruck. Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir warf Bouffier vor, sich bei der Vergabe der Posten nicht nach fachlichen Gründen, sondern lediglich nach der «Befindlichkeit der hessischen CDU» gerichtet zu haben. Die Linksfraktion erklärte, das «System Koch» werde weitergeführt.

Die Regierungsfraktionen begrüßten hingegen die Ministerriege, die «mit großer Einmütigkeit und sehr viel Beifall» aufgenommen worden sei, wie CDU-Fraktionschef Christean Wagner sagte. Auch FDP- Fraktionschef Florian Rentsch berichtete von viel Applaus in seiner Fraktion.

In drei Ministerien standen die bisherigen Ressortleiter nicht mehr zu Verfügung, darunter auch im von Bouffier selbst verantworteten Innenministerium. Der Landesregierung nicht mehr angehören wird auch der bisherige Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, Jürgen Banzer (CDU). Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Bouffier. Banzer sagte: «Es ist am Ministerpräsidenten zu entscheiden, wie er seine Mannschaft aufstellt, und darin ist kein Platz für mich.»

Für Banzer rückt Staatskanzlei-Chef Stefan Grüttner in das Sozialministerium. Grüttners Nachfolger ist der bisherige CDU- Fraktionsgeschäftsführer Axel Wintermeyer. Auf ihren Posten bleiben Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann und der Minister für Bundesangelegenheiten, Michael Boddenberg (beide CDU). (Quelle: Wiesbaden (dpa/lby))

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