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GooglePlatzeck verteidigt Äußerung zu DDR-«Anschluss»
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Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat seine umstrittenen Äußerungen zum «Anschluss» der DDR durch die Bundesrepublik 1990 verteidigt. Er habe es so gesagt, wie er es auch immer wieder sagen werde, sagte Platzeck am Dienstag in Potsdam.
Den Vorwurf, er habe eine Terminologie der Nationalsozialisten übernommen, kommentierte der Regierungschef mit den Worten: «Ist doch Quatsch.
» Zu den Kritikern der Platzeck-Äußerungen im Magazin «Der Spiegel» gehört auch der frühere Fraktionsvorsitzende der SPD in der DDR- Volkskammer, Richard Schröder. «Wir sollten in der politischen Diskussion auf Vergleiche mit der Nazi-Zeit verzichten», sagte er der Zeitung «Die Welt» (Dienstag). Den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes mit dem Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland 1938 in Verbindung zu bringen, sei abwegig.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe forderte Platzeck auf, er müsse «sich schleunigst korrigieren». Er spiele Ost und West gegeneinander aus und schiele auf den Beifall der Linken als Koalitionspartner. Es sei «beschämend, wenn sich der einstige Bürgerrechtler Matthias Platzeck die krude Geschichtsklitterung der ewig gestrigen Linkspartei zu eigen» mache.
Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Platzeck hatte im aktuellen «Spiegel» geäußert, mit der Wiedervereinigung habe eine gnadenlose Deindustrialisierung Ostdeutschlands begonnen. Die westdeutsche «Anschlusshaltung» sei verantwortlich für viele gesellschaftliche Verwerfungen im Osten Deutschlands nach 1990. Es fehlten selbst kleinste symbolische Gesten in Richtung Osten. Den Ostdeutschen sei das Gefühl vermittelt worden, «sie müssten alles wegwerfen, es war alles Stasi und alles ideologieverseucht».
Platzeck betonte am Dienstag, dass es bei aller Freude über das wiedervereinigte Deutschland erlaubt sein müsse, «auch eine kritische Sicht zu haben». Er habe sich Jubel in der DDR nicht verordnen lassen, und das werde er auch jetzt nicht tun. (Quelle: Berlin/Potsdam (dpa/lby))
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