Mr. Wong
Webnews
Oneview
Digg
Del.icio.us
Facebook
StumbleUpon
Propeller
Yahoo
GoogleFDP: Neues Grundsatzprogramm zur Netz-Debatte frei
FDP-Mitglieder können knapp sechs Wochen im Internet über das siebte Grundsatzprogramm der Partei diskutieren. Den Entwurf der Grundsatzkommission legte der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring in Berlin vor.
Er forderte die Mitglieder der seit Monaten im Umfragetief steckenden Partei auf, sich an der Weiterentwicklung des Programms bis zum Bundesvorstandstreffen am 19. März zu beteiligen. Auf dem FDP-Parteitag am 21.
Das Papier sei «eine starke Selbstbestimmung der FDP», kein Wahlprogramm, sagte Döring. Der erste Satz des 30-seitigen Entwurfs, «Die Freiheit des Einzelnen ist Grund und Grenze liberaler Politik», sei Sinnbild für das ganze Programm. Eine Neuerung im Vergleich zum gegenwärtigen Programm, das 1997 in Wiesbaden verabschiedet worden war, bilde der Schwerpunkt, wie man sich aus der Abhängigkeit der Finanzmärkte befreien könne. In dem Entwurf wird zudem die Homo-Ehe aufgewertet.
Unterdessen verliert die FDP auch in der Wirtschaft immer mehr Rückhalt. Der Partei droht aus Sicht von Topmanagern der Weg in die Bedeutungslosigkeit. In einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des «Handelsblatts» (Montag) waren annähernd zwei Drittel (62 Prozent) der befragten Führungskräfte der Meinung, die FDP habe keine politische Zukunft. Im ARD-«Deutschlandtrend» zu Monatsbeginn kam die Partei auf drei Prozent.
85 Prozent der Spitzenmanager trauen FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler nicht zu, die Liberalen aus der Krise zu führen. Für besser geeignet halten 44 Prozent FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle oder Ex-Generalsekretär Christian Lindner (17 Prozent). (Quelle: Berlin (dpa/lby))
ähnliche Meldungen
24.05.2012: Für die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplante gemeinsame Verabschiedung des künftigen Euro-Rettungsschirms ESM und des Fiskalpakts noch vor der Sommerpause wird es eng.
24.05.2012: Peter Altmaier (CDU) hat im Bundestag seinen Amtseid als neuer Bundesumweltminister abgelegt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wünschte ihm für das Amt alles Gute, Erfolg, solide Nerven und Gottes Segen.
24.05.2012: Der bayerische Verfassungsschutz hatte nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse, dass hinter den Morden an neun ausländischstämmigen Kleinunternehmern Rechtsextremisten stecken könnten.
24.05.2012: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am 4. Juni mit den Vorsitzenden von CSU und FDP über den Kurs der schwarz-gelben Regierung beraten. Ein FDP-Sprecher bestätigte der Deutschen Presse-Agentur dpa am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der «Rheinischen Post».
24.05.2012: Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaines aus dem Machtkampf der Linken ist nun dessen Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht als Parteichefin im Gespräch.
24.05.2012: Die nordrhein-westfälische CDU will auf der Suche nach einem Nachfolger für den scheidenden Landeschef Norbert Röttgen einen wichtigen Schritt vorankommen.
23.05.2012: Armin Laschet, bisher Vize der nordrhein-westfälischen CDU, soll mehreren übereinstimmenden Medienberichten zufolge neuer Chef der Landespartei werden.
23.05.2012: Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaines läuft der Machtkampf bei der Linken völlig aus dem Ruder.
23.05.2012: Die Bundesregierung hat diverse Neuregelungen auf den Weg gebracht: Für eine Mietrechtsreform zur Erleichterung von Wohnungssanierungen, für mehr Patientenrechte, für einen besseren Tierschutz sowie für eine Erweiterung der Steuervergünstigungen von Elektroautos. - MIETRECHT: Die 39 Millionen Mieter in Deutschland sollen sich nicht mehr so einfach wie bisher gegen eine energiesparende Sanierung ihrer Wohnung sperren können.
Empfehlungen von ANTENNE BAYERN
- ©2012 ANTENNE BAYERN
- Kontakt
- Impressum
- Rechtliche Hinweise
- Werben auf ANTENNE BAYERN
