03.01.2009

CSU will Klagen gegen Kindergeschrei verbieten

Diesen Artikel auf Twitter empfehlen

Kindergartenkinder (Foto: dpa) Bild vergrößern Die CSU will nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» künftig verhindern, dass Kindergeschrei zum Gegenstand von Gerichtsprozessen wird.

«Wir wollen gesetzlich klarstellen: Kinderlärm darf kein Grund für Nachbarschaftsklagen gegen Kindergärten, Spielplätze und ähnliche Einrichtungen sein», heißt es dem Magazin zufolge im Entwurf für die Abschlusserklärung der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth.



Das traditionelle Treffen beginnt am kommenden Mittwoch. Darüber hinaus verspricht die Partei, von 2013 an ein Betreuungsgeld einzuführen. Damit sollen Eltern unterstützt werden, die Kleinkinder zu Hause aufwachsen lassen und nicht in Kindertagesstätten bringen. (Quelle: ) (Quelle: (dpa) - München/Hamburg ) (Quelle: )


ähnliche Meldungen

Viele Politiker hoffen auf ein schnelles Verbot der NPD - erst recht, nachdem Verbindungen zu Rechtsterroristen auftauchten. Doch reichen die Beweise? Foto: Uwe Zucchi
Range: Rechtsterroristen nicht militanter Arm der NPD

09.02.2012: Generalbundesanwalt Harald Range hat Hoffnungen auf ein rasches Verbot der rechtsextreme NPD gedämpft.

Die Affäre Wulff flammt wieder auf. Erneut geht es um einen Urlaub mit reichen Freunden. Wieder werden Rücktrittsforderungen gegen den Bundespräsidenten laut - aber Kanzlerin Merkel bleibt bei ihrer Unterstützung. Foto: Johannes Eisele
Neue Rücktrittsforderungen gegen Wulff

09.02.2012: Zwei Monate nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe gerät Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Beziehungen zu reichen Unternehmern erneut unter Druck. Wulff wurde erneut mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.

Im öffentlichen Dienst bahnen sich schwierige Tarifverhandlungen an. Foto: Armin Weigel/ Symbol
Öffentlicher Dienst: Forderung nach 6,5 % mehr Geld

09.02.2012: Im öffentlichen Dienst droht eine harte Tarifauseinandersetzung. Die Gewerkschaften fordern für die rund zwei Millionen Beschäftigten bei Bund und Kommunen 6,5 Prozent mehr Geld - mindestens aber 200 Euro.

Pflegebedürftige sollen die Bescheide ihrer Kassen künftig schneller bekommen. Foto: Patrick Pleul
Geld an Pflegebedürftige soll schneller fließen

09.02.2012: Drohende Strafen für die Pflegekasse sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) das Geld an Pflegebedürftige in Zukunft rasch fließen lassen.

Ein Polizist vor der syrischen Botschaft in Berlin. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv
Deutschland weist vier syrische Diplomaten aus

09.02.2012: Mit der Geduld am Ende: Nach immer wiederkehrenden Klagen über den langen Arm des Assad-Regimes weist Deutschland vier syrische Diplomaten aus. Und es könnten noch weitere Schritte folgen.

Neues Kunstzentrum im Berliner Galerienviertel

09.02.2012: Das Galerienviertel in Berlin-Mitte bekommt Zuwachs: In die ehemalige jüdische Mädchenschule in der Auguststraße 11-13 ziehen mehrere Kunsthäuser ein, darunter Ableger der Galerien Eigen + Art und Camera Work.

Karl-Theodor zu Guttenberg - ohne Torte. Foto: Marius Becker
«Guttenberg Carnival» in der «Wohngemeinschaft»

09.02.2012: Plötzlich war das coole Café im Berliner Stadtteil Friedrichshain ganz berühmt.

Nicht alle sind mit dem Valentinstag «happy». Foto: Uwe Anspach
Anti-Valentinstag-Bewegung in London

09.02.2012: In London hat sich eine Anti-Valentinstag-Bewegung formiert. Am Wochenende vor dem 14. Februar setzen ein paar Partys ein Statement gegen dieses Kommerz-Event der Pärchendiktatur.

Thomas D setzt sich für die Meinungsfreiheit ein. Foto: Britta Pedersen
Thomas D unterstützt Amnesty: «Gebt Baku eine Stimme!»

09.02.2012: Noch bis 16. Februar läuft bei ProSieben und in der ARD der deutsche Vorentscheid zum Eurovision Song Contest 2012 in Aserbaidschan.


Meistgelesene Artikel

Singleschnäppchen Marina

Single-Schnäppchen: Marina aus Mittelfranken
Die quirlige Marina aus Mittelfranken ist auf der ...

mehr

Winter Schnee Baum kalt

Kälteeinbruch: So kommen Sie sicher durch den Winter
Brrrr. Es wird kalt in Bayern. Wir haben die beste...

mehr