24.08.2010

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Deutsche Wirtschaft boomt dank Export

Bild vergrößern Deutschlands Wirtschaft erlebt eine fulminante Renaissance. Vor einem Jahr am Boden, hat sie sich wieder zu Europas Konjunkturlokomotive gemausert. Doch der Aufstieg ist teuer erkauft.

Während der deutsche Exportmotor nach dem verheerenden Vorjahr wieder brummt und die deutsche Wirtschaft im Rekordtempo aus der Krise zieht, klafft in den Staatskassen ein gigantisches Loch.

Allein im ersten Halbjahr 2010 fehlten dem Staat rund 42,8 Milliarden Euro, um seine etwa durch Kurzarbeitergeld außergewöhnlich aufgeblähten Ausgaben zu finanzieren. Das Defizit war damit mehr als doppelt so groß wie von Januar bis Juni 2009 (18,7 Mrd Euro), wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete.

Dabei war Deutschland eigentlich auf einem guten Weg, zumindest das stetige Wachstum des Schuldenberges zu stoppen. Vor der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, die Deutschland in die tiefste Rezession der Nachkriegsgeschichte stürzte, hatten Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen 2007 und 2008 zweimal in Folge einen Überschuss erzielt. Dann machte die Krise den Finanzpolitikern einen dicken Strich durch die Rechnung.

Jetzt müssen sie schon wegen der selbst auferlegten Schuldenbremse von neuem beginnen, den auf 1705 Milliarden Euro angewachsenen Schuldenberg mühsam abzutragen. Zwar werden im politischen Berlin schon Stimmen laut, die angesichts des unerwartet rasanten Aufschwungs Steuersenkungen fordern. Doch die Deutsche Bundesbank reagiert unwirsch und ermahnt die Politik, sämtlichen «Versuchungen zur finanzpolitischen Aufweichung (etwa durch Steuersenkungen oder Ausgabenerhöhungen) zu widerstehen».

Ohnehin werde sich die Lage der deutschen Staatsfinanzen 2010 nochmals erheblich verschlechtern. Dieser Trend muss aus Sicht der Notenbanker rasch gestoppt werden: Die jüngste Krise habe verdeutlicht, dass solide Staatsfinanzen eine entscheidende Voraussetzung für eine handlungsfähige Finanzpolitik auch in Krisenzeiten ist. Das hoch verschuldete Griechenland war nur mit internationaler Hilfe vor einem Staatsbankrott bewahrt worden.

Die Konjunkturpakete laufen zwar zum Jahresende aus. Die umfangreichen Steuersenkungen im laufenden Jahr - wie die Tarifsenkung bei der Einkommensteuer oder Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung - vermindern die staatlichen Einnahmen aber weiter, betont die Bundesbank. Die Bundesregierung plant 2010 ein gesamtstaatliches Defizit von rund 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein. Danach muss gespart werden.

Experten bezweifeln, dass die öffentlichen Sparzwänge das deutsche Wirtschaftswachstum von zuletzt 2,2 Prozent im zweiten Quartal entscheidend bremsen werden. «Die Konjunkturpakete haben geholfen, den Abschwung zu stoppen. Aber der aktuelle Aufschwung ist weltweit und allgemein, damit haben die Konjunkturpakete gar nicht viel zu tun», betont Deutsche-Bank-Analyst Frank Zipfel.

Auch aus Sicht von Helaba-Chefvolkswirtin Gertrud Traud ist die Wirkung der staatlichen Stützungsprogramme auf das Wachstum eher bescheiden. «Der Aufschwung kommt von der weltweiten Erholung, die Konjunktur läuft längst von allein.» Sie begrüßt das Ende der Pakete, damit die Wirtschaft nicht länger am Tropf des Staates hängt: «Mit Blick auf den Arbeitsmarkt brauchen wir keine Staatsprogramme, und mit Blick auf die Staatsverschuldung können wir sie uns auch nicht leisten.»

Tatsächlich ist der Aufschwung nach dem tiefen Absturz 2009 stabiler als zuvor befürchtet, betont Commerzbank-Volkswirt Ralph Solveen. Denn auch Investitionen und Konsum ziehen wieder an. Wichtigster Wachstumstreiber bleibt aber der Export. Daher könnten auslaufende Konjunkturpakete in Partnerländern die Nachfrage nach deutschen Waren zwar schmälern. Deutsche-Bank-Chefökonom Thomas Mayer traut der wiedererstarkten deutschen Exportwirtschaft aber zu, auf solche Unwägbarkeiten richtig zu reagieren. Der «Wirtschaftswoche» sagte er: «Die sind mit ihren Produkten immer da, wo gerade Party ist.» (Quelle: Wiesbaden (dpa/lby))

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