Deutschland debattiert über eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Immer mehr Privatpersonen und Unternehmen beteiligen sich und stellen selber Stoffmasken für sich und andere her. Dieses Engangment ist definitv lobenswert, kann aber zu rechtlichen Problemen führen. 

Die IT-Recht-Kanzlei München warnt davor, die selbst hergestellten Stoffmasken als "Atemschutz" oder "Mundschutz" weiterzugeben oder zu verkaufen. Diese Begriffe sind nämlich den industriellen Medizinschutzmasken vorbehalten, die ein CE-Prüfsiegel haben. Dieses Prüfsiegel haben die selbst hergestellten Masken nicht. 

Wenn ihr eure Masken, also als "Schutzmasken" oder "Atemschutzmasken" anbietet, verstoßt ihr gegen die produktspezifischen Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz (MPG) und gegen das Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2. Im schlimmsten Fall droht euch eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt und ein Bußgeldverfahren.

Die Do-it-yourself Masken haben keinen medizinisch geprüften Infektionsschutz, in Folge dessen, darf damit auch nicht geworben werden. Wenn ihr auf Nummer sicher gehen wollt, dann verzichtet einfach auf die Bezeichung "Schutz". Dieser ist nämlich den Medizinprodukten vorbehalten. 

Diese Produktbezeichnungen sind rechtlich korrekt

• Mundbedeckung
• Gesichtsmaske
• Mund- und Nasen-Maske
• Behelfsmaske

Ein Hinweis alleine in der Produktbeschreibung, dass es sich hierbei um ein nicht-medizinisches Produkt handelt, reicht laut der IT-Recht-Kanzlei München nicht aus. Sofern ausschließlich Begrifflichkeiten im Produktitel verwendet werden, die keine medizinische Schutzwirkung implizieren, ist der Verkauf und die Weitergabe unproblematisch.

Weitere Informationen, wie ihr eure selbst hergestellten Masken rechtssicher verkaufen könnt, findet ihr hier.