06.11.2019 | Verbraucherschutz 2020 ist Schluss mit Plastiktüten! Regierung bringt Verbot auf den Weg

An der Ladenkasse ist bald Schluss damit: Die Bundesregierung hat ein Verbot von Tragetaschen aus Kunststoff beschlossen. Es gibt aber noch eine Schonfrist für den Handel.

Foto: Bernd Wüstneck/dpa

Die Bundesregierung hat ein Verbot von Plastiktüten auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch (06.11.) den Gesetzentwurf von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, in dem es um die typischen Tüten, die man im Supermarkt oder anderen Geschäften beim Bezahlen bekommt und die in aller Regel inzwischen etwas kosten.

„Plastiktüten sind der Inbegriff von Ressourcenverschwendung: Sie werden aus Rohöl hergestellt und sie oft nur wenige Minuten genutzt“, sagte die SPD-Politikerin in Berlin. Auch sogenannte bio-basierte und bio-abbaubare Tüten sollen verboten werden. 

Diese Ausnahmen sollen gelten

Müllbeutel oder andere Tüten, die nicht zur Verpackung gedacht sind, sind von dem Verbot ausgenommen. Auch besonders dünne Tütchen etwa für Obst und Gemüse sowie stabilere Tragetaschen ab einer Wandstärke von 50 Mikrometern fallen nicht unter das Verbot - also auch Tiefkühltaschen.

Handel bekommt noch Schonfrist

Nach dem Kabinettsbeschluss muss der Bundestag sich mit dem Gesetz befassen. Wenn es Bundestag und Bundesrat passiert hat, soll es noch eine rund sechsmonatige Übergangsfrist für die Tüten geben, um Restbestände in den Läden abzubauen. Das bedeutet: Schon Mitte 2020 könnten die Plastiktüten an den Kassen in unseren Läden der Vergangenheit angehören.

Verbrauch von Plastiktüten bereits rückläufig

Schulze hatte ein Verbot von Plastiktüten zunächst nicht geplant, weil es eine Vereinbarung ihres Ministeriums mit großen Teilen des Handels gab, diese nur noch gegen Geld an Kunden auszugeben. Das hat in den vergangen Jahren dazu geführt, dass sehr viel weniger Tüten verbraucht wurden - pro Kopf im Jahr 2018 nur noch rund 20, 2015 waren es noch 68 gewesen. Es sei allerdings nicht zu erwarten, dass der Verbrauch auf der Grundlage dieser Vereinbarung noch signifikant sinken werde.