01.03.2023 | Bayern Bayern wählt neue Schöffen: So seid ihr dabei!

Ein wichtiger Teil unserer Demokratie ist unser Rechtssystem. Ihr könnt aktiv Teil davon werden. Im Frühjahr 2023 sucht der Freistaat seine neuen Schöffen und Schöffinnen, und ihr könnt euch bewerben. Hier findet ihr die wichtigsten Informationen und den Anmeldebogen.

Foto: Adobe Stock / MQ-Illustrations

Alle fünf Jahre werden sie gewählt. Jetzt ist es wieder so weit. Im Frühjahr 2023 suchen die Gemeinden in Bayern wieder um die 4000 neue Schöffen.

Ein Schöffe - Was war das noch gleich?

Als Schöffe oder Schöffin unterstützt ihr die hauptamtlichen Richterinnen oder Richter im Gerichtssaal. In einem Gerichtsprozess hat ein Richter meist zwei Schöffen an seiner Seite. 

Während einer Gerichtsverhandlung habt ihr als Schöffe das Recht Fragen zu stellen. Das ist wichtig, da ihr später aktiv dabei mithelft ein Urteil zu fällen und ein angemessenes Strafmaß zu finden. Eure Stimme hat hier die gleiche Bedeutung wie die des Richters. Eure Rolle als Schöffe ist eine wichtige Säule unserer Demokratie, weil sie dazu beiträgt, dass eine Rechtsprechung lebensnah ist. 

Um Schöffe zu werden müsst ihr: 

  • keine juristischen Vorkenntnisse haben (Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte und Notare sind ausgeschlossen)
  • deutsche Staatsbürger sein und gut deutsch sprechen
  • euch im Alter zwischen 25 und 70 Jahren befinden
  • in der Gemeinde des Richteramts wohnen
  • straffrei sein
  • eine gewisse Meinungsstärke und Überzeugungsfähigkeit mitbringen

Die Pflichten eines Schöffen

Wenn ihr gewählt seid, dann könnt ihr zu 12 Sitzungstagen im Jahr einberufen werden. Allerdings könnte das Wort "Tag" hier missverstanden werden. Eine Sitzung kann aus mehreren Verhandlungstagen bestehen. Das kann also durchaus bedeuten, dass ihr mehr als 12 Tage am Gericht gebraucht werdet. 

Bei der Wahl zum Schöffen oder zur Schöffin werden eure Sitzungstage für das kommende Jahr festgelegt. Das erleichtert euch das Planen, denn bei diesen Sitzungstagen habt ihr Anwesenheitspflicht. Auch euer Arbeitergeber muss euch an diesen Tagen freistellen. 

Befreien lassen könnt ihr euch hier nur, wenn ihr körperlich verhindert seid (zum Beispiel durch Krankheit oder einen Unfall) oder die Teilnahme an der Sitzung aus anderen Gründen nicht zumutbar ist. Schöffen erhalten eine Entschädigung für den Verdienstausfall, die Zeitversäumnis und die Fahrtkosten.

Wie wird man Schöffe? 

  • Informiert euch bei eurer Kommune, wann die Wahl und der Bewerbungszeitraum in eurem Ort ist.
  • Ladet die Wahlunterlagen (beispielsweise von schöffenwahl2023 - siehe unten) herunter
  • Sendt das ausgefüllte und unterschriebene Antragsformular an eure Kommune
  • Die Wahl der Schöffen in Bayern für die Amtsperiode von 2024 bis 2028 finden im Laufe des Jahres statt
  • In München, Memmingen und Passau beispielsweise könnt ihr euch bis 31. März bewerben, in Augsburg bis 24. März, in Nürnberg und Würzburg bis 17. März und in Bamberg bis 22. März. 
  • Unter „Bekanntmachungen“ deiner Kommune seht ihr, ob ihr auf der Vorschlagsliste für das Schöffenamt gelandet seid.
  • Wer gewählt wurde, erhält die entsprechende Benachrichtigung per Post.

Zum Anmeldeformular von schöffenwahl2023.de kommt ihr hier: 

hier geht's zum Antragsformular

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