02.06.2021 | Bayern Regierung einig: Mehr Geld für Pflegekräfte - Kinderlose zahlen mit

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Pflege attraktiver machen und die Löhne erhöhen. Pflegekräfte sollen damit in Zukunft generell nach Tarif bezahlt werden, das hat das Bundeskabinett am heutigen 02.06.2021 beschlossen. Greifen soll die Reform ab September 2022.

Wie wichtig Pflegekräfte sind, wird gerade in diesen Zeiten umso deutlicher. Nun wollen Union und SPD die Löhne noch vor der Bundestagswahl erhöhen. Am Mittwoch, 02.06.2021, hat das Bundeskabinett die entsprechenden Gesetzespläne dazu beschlossen. 

Um welche Themen geht's konkret?

Ein Ziel der großen Koalition ist eine bessere Bezahlung für Pflegekräfte. Von den knapp 1,2 Millionen Arbeitnehmern in der Altenpflege bekommen nur knapp die Hälfte Tariflohn, laut dem Arbeitsministerium. 

Ein weiterer Punkt sind die Anteile, die Pflegebedürftige für die Heimkosten zahlen müssen. Das Problem ist, dass die Pflegeversicherung nur einen Teil der Kosten übernimmt. Pflegebedürftige haben aber noch die Kosten für die Unterkunft, Verpflegung und Investitionen der Einrichtungen. Im Bundesdurchschnitt belaufen sich die Kosten auf 2.068 Euro im Monat für Pflegebedürftige.

Was beinhaltet das Gesetz?
  • Ab dem 1. September 2021 sollen Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden, die nach Tarifverträgen oder in ähnlicher Höhe bezahlen.
  • Bedürftige sollen Zuzahlungen bekommen. Damit sollen sie vor steigenden Kosten für Pflegeheime geschützt werden. Je länger man schon in einem Pflegeheim ist, desto höher werden die Zuschläge. Das Gesetz soll ab dem 1. Januar 2022 gelten.
Wie ist die Finanzierung geplant?

Einen Zuschuss von einer Milliarde jährlich will der Bund ab 2022 bezuschussen. Kinderlose sollen mehr belastet werden. Um 0,1 Prozentpunkte, nämlich auf 3,4 Prozent des Bruttolohns sollen die Beträge steigen.

Kritik

Allerdings bleibt Kritik nicht aus. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: 

"Heimbewohnerinnen und Heimbewohner werden mehr Geld zahlen müssen. Es kann nicht sein, dass die Kosten für mehr Personal und notwendige Lohnsteigerungen nun vor allem an ihnen hängenbleiben."