15.04.2020 | Bayern Regierungskreise: Kontaktsperren bis 03. Mai, Erleichterungen möglich

In wenigen Stunden beraten sich die Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Einige Informationen sind bereits vorab, aus Regierungskreisen vorgedrungen. Zuvor hatte Ministerpräsident Söder bereits eine verlängerte Kontaktsperre ins Gespräch gebracht.

Foto: Kay Nietfeld/dpa

Am Mittwoch Nachmittag beraten die Bundesländer mit der Kanzlerin, ob es bei den Corona-Beschränkungen Lockerungen geben kann. Laut Informationen der dpa sollen die bestehenden Kontaktbeschränkungen mindestens bis zum 03. Mai 2020 aufrecht erhalten werden. 

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwochvormittag nach einer Schaltkonferenz des Kanzleramts mit den Staatskanzleichefs der Länder vom Dienstag. 

Merkel wollte im Corona-Kabinett demnach einen Beschlussvorschlag des Bundes vorbereiten, der am Nachmittag (14.00 Uhr) bei der Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten diskutiert und voraussichtlich verändert werde, hieß es weiter. Zugleich wurde aus Bundessicht betont, bei möglichen schrittweisen Öffnungen im Schulbereich sei ein abgestimmtes Vorgehen wichtig.

Sollte es so kommen, werden die harten Beschränkungen vorerst weitestgehend Bestand haben. Damit würde Deutschland einen ähnlichen Weg gehen, wie Österreich. Auch hier wurden die Ausgangsbeschränkungen kürzlich verlängert. Weitere Details sollen im Laufe des Tages bekanntgegeben werden.

Geschäfte könnten stufenweise öffnen

Nach Informationen der dpa könnten die Geschäfte stufenweise wieder öffnen. Zuerst könnten die KFZ- und Fahrradhandel, die Buch- und Möbelläden, sowie Telekommunikationsunternehmen wieder öffnen. Neben Läden und Boutiquen bis 400 Quadratmeter, sollen dann auch Möbel- und Autohäuser bis 400 Quadratmeter wieder öffnen dürfen.

Fitnesstudios sollen bis auf weiteres geschlossen bleiben. Die Fußball-Bundesliga darf Spiele ohne Zuschauer durchführen. Auch beim Verbot von Gottesdiensten aller Religionen könnte man sich Lockerungen vorstellen.

Auch Ministerpräsident Söder dämpft Erwartungen

Im Interview (14.04.2020) mit dem ZDF heute journal dämpfte Bayerns Ministerpräsident erneut zu hohe Erwartungen. 

Söder sagt, er glaubt, dass es Erleichterungen geben kann, da sich die Infiziertenzahlen stabilisieren. Aber man darf keinen Rückfall riskieren. Erleichterungen sind auch nur mit Auflagen, wie Schutzmasken denkbar.

Kontaktsperren müssen allerdings unbedingt weiter beibehalten werden, sagte der bayerische Ministerpräsident. Daher soll auch die Gastronomie weiter geschlossen bleiben.

Bei den Erleichterungen denkt Söder zuerst an Geschäfte - nicht gleich ab nächster Woche, aber innerhalb der nächsten Wochen. 

Zurückhaltung bei Schulöffnungen

Anders als einige Bundesländer lehnt Markus Söder eine zeitnahe Öffnung der Schulen nach den Osterferien ab. «Ich bin sehr zurückhaltend bei Schulen», sagte er. Skeptisch sieht er auch, dass Grundschulen als erstes geöffnet werden sollen. «Da habe ich eine grundlegend andere Auffassung.» 

«Man muss über Abschlussklassen reden, ja auch nicht zu schnell. Grundschulen sind meiner Meinung nach erst als Letztes dran, denn die Kleinen können sich nicht so an Hygiene-Konzepte halten», betonte Söder. Zur Wiederöffnung der Schulen nach der Corona-Zwangspause brauche es ohnehin ein längerfristiges Konzept.