13.04.2021 | Deutschland Bundesweite Notbremse kommt: Das wurde beschlossen

Das Kabinett hat sich auf eine bundesweite Notbremse geeinigt. Auf diese neuen Regeln müssen wir uns jetzt einstellen.

Foto: John Macdougall/AFP POOL/dpa

Innerhalb kürzester Zeit ist das Kabinett dem Vorschlag von Kanzlerin Merkel gefolgt und hat die bundesweite Notbremse beschlossen. Diese gibt neue, vereinheitliche Regeln für Städte und Landkreise mit Inzidenzen über 100 vor. Jetzt muss sie nur noch vom Bundestag und Bundesrat abgesenet werden.

Das sollen die neuen Regeln ab einer Inzidenz von 100 werden:
  • Ausgangssperre zwischen 21.00-05.00 Uhr. Einzige Ausnahme ist die Versorgung von Tieren oder die Berufsausübung.
  • Private Treffen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen nur mit max. einer weiteren Person eines anderen Haushaltes (Kinder unter 14 ausgenommen).
  • Läden, Freizeit- und Kultureinrichtungen dürfen nicht mehr öffnen. Geöffnet bleiben unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen,
    Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte,
    Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte.
  • Die Ausübung von Sport soll nur in Form von kontaktloser Ausübung von
    Individualsportarten erlaubt sein.
  • Touristische Übernachtungsangebote sollen nicht erlaubt sein.
  • Frisöre und ähnliche Körpernahe Dienstleistungen bleiben geöffnet.
  • Präsenzunterricht ist nur noch mit zwei Corona-Tests pro Woche gestattet, in Regionen mit Inzidenzen von über 200 muss er komplett ausgesetzt werden.
  • Testpflicht für Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nicht aus dem Homeoffice arbeiten lassen können. 

Die Notbremse soll so lange angezogen bleiben, bis durch eine fortschreitende Impfkampagne die Infektionszahlen wieder gedrückt werden können.

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