16.10.2019 | Deutschland EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start

Brüssel (dpa) - Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr.

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    Ursula von der Leyen (CDU) ist designierte EU-Kommissionspräsidentin. /AP/dpa Foto: Francisco Seco
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    Ein Grund für die Verzögerung: Die ehemalige französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard fiel als Kandidatin im EU-Parlament durch. Ihr wurden unter anderem Ermittlungen in einer Finanzaffäre zum Verhängnis. /AP/dpa Foto: Olivier Matthys
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    Ebenfalls abgelehnt: Von der Leyens rumänische Kandidatin Rovana Plumb, der fragwürdige Praktiken zur Wahlkampffinanzierung vorgeworfen werden. /epa/dpa Foto: Szilard Koszticsak
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    Und auch er wurde vom Parlament gestoppt: Der ungarische Kandidat Laszlo Trocsanyi, ehemaliger Justizminister des Landes, dem Interessenkonflikte vorgeworfen worden waren. /PAP/dpa Foto: Jacek Bednarczyk
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    Ursula von der Leyen muss ihre Personalvorschläge für die EU-Kommission überarbeiten. /AP/dpa Foto: Virginia Mayo

Brüssel (dpa) - Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

Der Präsident schlug am Mittwoch vor, das Parlament könne Ende November während der Sitzungswoche in Straßburg abstimmen, wie es aus Parlamentskreisen hieß. Zunächst müssten jedoch drei neue Kommissare nominiert werden, die die Anhörungen im Parlament bestehen.

Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.

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