09.04.2021 | Deutschland Harter Lockdown verschoben? Ministerpräsidenten-Konferenz für Montag abgesagt

Die für nächste Woche geplante Ministerpräsidenten-Konferenz wurde abgesagt. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Stattdessen soll eine bundesweit einheitliche Notbremse per Gesetz beschlossen werden.

Foto: Michael Kappeler/dpa/Pool/dpa

Die geplante Ministerpräsidentenkonferenz der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel wurde abgesagt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Ursprünglich war die Besprechung für Montag geplant. 

Unklar ist, ob die Konferenz zu einem anderen Zeitpunkt in der kommenden Woche stattfinden wird. 

Infektionsschutzgesetz soll angepasst werden

Stattdessen will die Bundesregierung in der kommenden Wochen im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf für das Infektionsschutzgesetz auf den Weg bringen. Darin soll eine bundesweit verbindliche Notbremse für Landkreise ab einer Inzidenz von 100 vereinbart werden. Nähere Details sind noch nicht bekannt.

Liegt die Inzidenz in einem Landkreis unter 100 sollen weiterhin die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz gelten. In diesem Fall würden die Bundesländer ihre Zuständigkeit behalten.

Harter Lockdown von vielen Seiten gefordert

Zuletzt hatte sich auch Bundeskanzlerin Merkel für einen kurzen, aber harten Lockdown ausgesprochen. Angesichts steigender Zahlen an Intensivpatienten fordern auch die Deutschlands Intensivmediziner einen harten Lockdown. Wenn nicht umgehend Maßnahmen ergriffen würden, wachse die dritte Pandemiewelle über die zweite hinaus, mahnte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin.

 Bereits Ende April rechnet die Divi bundesweit mit mehr als 5000 Covid-Patienten. «Die Kliniken gehen in einen katastrophenähnlichen Zustand», sagte Christian Karagiannidis, wissenschaftlicher Leiter des DIVI-Intensivregisters.