30.03.2009 | Deutschland Montenegro: Klarer Wahlsieg für Regierungsliste

Montenegro: Klarer Wahlsieg für Regierungsliste
Die Partei von Milo Djukanovic hat einen klaren Sieg errungen.
Die vorgezogene Parlamentswahl in Montenegro hat der seit fast zwei Jahrzehnten unangefochtene Regierungschef Milo Djukanovic triumphal gewonnen.

Die von ihm und seiner DPS-Partei geführte Regierungsliste errang bei der Abstimmung am Sonntag 50,8 Prozent der Stimmen, berichteten die Wahlforscher übereinstimmend am Montag in der Hauptstadt Podgorica. Die Djukanovic-Liste werde damit im neuen Parlament 47 statt bisher 41 Abgeordnete stellen. Auszählungen der staatlichen Wahlkommission (RIK) lagen noch nicht vor.

Die Opposition verpasste ihr erklärtes Ziel, den Langzeitpolitiker Djukanovic abzulösen und musste herbe Verluste einstecken. Nur die SNP konnte die Zahl ihrer Sitze von elf auf 15 steigern. Die Serben-Partei NOVA kam nur noch auf acht (früher 12) Abgeordnete. Die Reformpartei PZP, die sich als die eigentliche Speerspitze der Opposition betrachtet, wurde abgestraft und stellt in der neuen Volksvertretung nur noch fünf statt wie bisher 11 Abgeordnete. Die übrigen Parlamentsplätze werden von Parteien der nationalen Minderheiten besetzt.

Da die Abstimmung in zwei Wahllokalen wegen verschneiter Zufahrten wiederholt werden muss, dürfte sich die angestrebte schnelle Regierungsbildung verzögern. Dennoch solle das neue Kabinett bis Ende April stehen, kündigte Finanzminister Igor Luksic an. Unklar blieb, ob sich Spekulationen bewahrheiten, dass der Wahlsieger Djukanovic sich zurückziehen will, um sich seinen privaten Geschäften zu widmen.

Der glänzende Sieg der Regierungsparteien wurde komplettiert durch Erfolge bei den Kommunalwahlen. In den wichtigen Städten Budva, Niksic und Tivat konnten sich ihre Vertreter als Bürgermeister durchsetzen. In der Urlauberhochburg Budva an der südlichen Adria erreichte diese Liste sensationelle 70 Prozent der Stimmen. Das sei das beste Ergebnis, das in Montenegro jemals bei demokratischen Wahlen erreicht wurde, erklärte die DPS am Montag.

«Djukanovic wieder auf dem Thron», titelte die Zeitung Vjesnik am Montag. «Je schlechter es ist, desto besser ist es für die DPS», überschrieb die regierungskritische Zeitung «Dan» ihre Berichterstattung. Die Opposition führte die schwere Niederlage auf ihre Zerstrittenheit zurück. «Das Problem ist nicht die DPS, sondern die Opposition selbst», wurde der PZP-Vorsitzende Nebojsa Medojevic von den Medien zitiert. Die Oppositionsparteien hatten sich nicht wie die Regierungsparteien auf ein gemeinsames Wahlbündnis einigen können. (Quelle: ) (Quelle: (dpa) - Podgorica ) (Quelle: )