15.04.2021 | Deutschland Notbremse reicht nicht aus: Söder fordert jetzt mehr

Die Notbremse ist noch nicht einmal beschlossen, schon gibt's Forderungen nach MEHR Maßnahmen - und zwar von Ministerpräsident Söder. Er will noch weiter gehen. Was er fordert, lest ihr hier!

Foto: Sven Hoppe/dpa

Inmitten der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union, fordert Söder jetzt weitere Maßnahmen, die über eine Notbremse hinaus gehen. Dabei betonte er, die Lage in Deutschland sei auch weiterhin sehr schwierig und dass die Infektionszahlen alle Prognosen widerspiegeln würden. Über die Neuinfektionen hinaus steigt allerdings auch die Belegung der Intensivbetten, so seien laut Söder erste Regionen schon an ihre Grenzen gekommen. 

Notbremse nicht ausreichend

Eine bundesweite Notbremse für Landkreise und Städte mit einer Inzidenz von über 100 reicht Söder aber nicht aus, um das aktuelle Infektionsgeschehen samt der hohen Belegung in den Krankenhäusern in den Griff zu bekommen. In einer Fraktions-Sitzung der CSU im Bayerischen Landtag sagte er: 

"Wir halten es für richtig, dass auf Bundesebene diese Notbremse fest verankert wird. Allein das wird aber noch nicht helfen, wir müssen uns mehr überlegen."

Besagte Notbremse gilt zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht einmal. Anfang der Woche wurde sie vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht. Bis sie allerdings im Eilverfahren auch im Bundestag und Bundesrat beschlossen sein wird, könnte es noch ein bis zwei Wochen dauern. 

Andere Strategie, statt mehr Verschärfung

Söder spricht allerdings nicht von noch weitergehenden Verschärfungen, sondern von einem strategischen Umschwung. So zweifelt er mittlerweile an dem Impfkonzept, an dem er selber so lange festgehalten hat. Notwendig sei deshalb:

"ein moderneres und flexibleres Impfkonzept, um die Geschwindigkeit durch einen Bürokratieabbau zu erhöhen und vor allem um zu flexibilisieren".

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