19.04.2021 | Deutschland Notbremse überarbeitet: Das sind die neuen gelockerten Regeln

Die bundesweit einheitliche Notbremse wurde in Nachverhandlungen etwas gelockert. So soll sie am Mittwoch den Bundestag passieren.

Foto: Jonas Güttler/dpa

Deutschland will in Zukunft einen einheitlichen Weg in Sachen Pandemie-Bekämpfung gehen. 

Gemeinsame Linie

Viele Bundesländer haben oft selbst entschieden, wie und wann sie eine Notbremse ziehen. Deshalb ist nun schon länger eine bundesweit einheitliche Handhabung auf dem Weg. Nachdem sie vom Bundeskabinett aufgesetzt und im Bundestag in den Lesungen diskutiert wurde, ist sie jetzt wieder etwas abgeschwächt worden.

Das sind die Regeln:
  • Vor allem beim Punkt der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wurde wieder etwas gelockert. Künftig soll es in Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz von über 100 eine Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 5 Uhr Morgens geben. Zusätzlich sollen Joggen und Spaziergänge bis Mitternacht erlaubt sein. 
  • Außerdem soll der Einzelhandel auch bei hohen Infektionszahlen weiterhin die Möglichkeit von Click & Collect haben. 
  • Distanzunterricht soll dafür ab einer Inzidenz von 165 verpflichtend werden (ursprünglich 200).
  • Kinder bis zum Alter von 14 Jahren sollen weiterhin Sport in Gruppen machen können.
  • Arbeitgeber müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen können. 

Diese Notbremsen-Regelung soll bundesweit bis zum 30. Juni 2021 in Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 gelten. 

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