19.10.2021 | Deutschland Pandemie bald vorbei? Spahn will Ende der epidemischen Lage

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Ende der sogenannten "epidemischen Lage" in Deutschland ausgesprochen. Aber was genau würde das bedeuten? Alle Infos dazu findet ihr hier.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Seit März 2020 gilt sie schon: Die "epidemische Lage nationaler Tragweite". Der Bundestag hat sie damals ausgerufen und mehrere Male verlängert. Nun sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Die Einstufung kann weg.

Was würde das bedeuten?

Die epidemische Lage nationaler Tragweite gibt Bund und Ländern die Möglichkeit, Verordnungen und Regelungen zu Impfstoffen und Corona-Maßnahmen zu erlassen. Wenn diese Notlage dann ab dem 25. November nicht mehr gelten sollte, fällt das dementsprechend weg. Was genau aber die Konsequenzen wären, ist noch unklar. Denn: Für die Maßnahmen sind die Länder selbst zuständig. 

Was sagt die bayerische Regierung dazu?

Ministerpräsident Markus Söder sagte zur "Welt am Sonntag", dass ein Ende der epidemischen Lage wohl auch ein Ende aller Sicherheitsauflagen bedeuten würde. Söder weiter:

"Denn nur das Feststellen der epidemischen Lage ist Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Länder. Dann hätten wir Ende November indirekt einen Freedom Day."

Laut Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holeteschek sei die Feststellung der epidemischen Lage Sache des neuen Bundestages. Er sei dafür, zunächst die Einschätzungen aus der Wissenschaft zu holen. 

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