23.07.2020 | Deutschland Urteil im Schokoladenstreit: Nur "Ritter Sport" darf quadratisch sein

Ritter Sport bleibt in Deutschland die einzige Schokoladensorte mit einer quadratischen Form. Darüber entschied der Bundesgerichtshof, nachdem Mitkonkurrent Milka geklagt hatte.

Foto: Alexander Blum/dpa

Geklagt hatte der Schokoladenhersteller Milka gegen seinen Mitkonkurrenten Ritter Sport. Das Markenzeichen von Ritter Sport ist schon seit der Gründung im Jahr 1932 "Quadratisch. Praktisch. Gut." In den 1990er Jahren lies sich Ritter Sport die quadratische Verpackung dann markenrechtlich schützen.

Ritter Sport gewinnt Rechtsstreit

Milka hatte gegen das Vorgehen von Ritter Sport geklagt und wollte die quadratische Form für sich ebenso beanspruchen. Nun hat der Bundesgerichtshof sein Urteil verkündet mit der Entscheidung: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

In der Urteilsbegründung heißt es: Eine Marke darf zwar keinen Schutz beanspruchen, sofern sie nur aus einer Form besteht, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht, im Fall von Ritter Sport hat die Form aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

Zuletzt hatte bereits das Bundespatentgericht im Jahr 2018 Ritter Sport Recht gegeben. Wäre der Markenschutz jetzt gefallen, hätten auch andere Schokoladenhersteller ihre Schokoladen in einer quadratischen Form verkaufen dürfen.