14.05.2019 | Welt Europawahl 2019: Die wichtigsten Fragen und Antworten

​Vom 23. bis 26. Mai wird in Europa gewählt. In Deutschland sind dann rund 65 Millionen Wähler aufgerufen, ihre Stimme für das Europaparlament abzugeben. Aber was macht dieses Parlament im französischen Straßburg eigentlich? Und wie funktioniert die Wahl genau?

Foto: epa Christian Hartmann/SIPA/dpa
Was macht das Europäische Parlament?

Das Europäische Parlament ist das Herz der europäischen Demokratie. Die 751 Abgeordneten aus 28 EU-Mitgliedsstaaten kommen mindestens zwölf Mal im Jahr zusammen und diskutieren und beschließen die europäischen Gesetze, gemeinsam mit dem Rat, in dem die Regierungen der EU-Staaten vertreten sind. Seit der letzten Wahl 2014 hat das Parlament fast 600 Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission diskutiert. Zu den wichtigsten Entscheidungen, die das Parlament getroffen hat, zählen Regeln für die Flugsicherheit, die endgültige Abschaffung der Roaming-Gebühren, die Eindämmung von Kunststoffmüll und die Urheberrechtsreform. Das Europäische Parlament muss außerdem bei praktisch allen wichtigen Entscheidungen der EU zustimmen, etwa bei Abkommen mit anderen Staaten oder der Ernennung der Europäischen Kommission.

Wie wird das Europäische Parlament gewählt?

Jedes Mitgliedsland hat eine festgelegte Anzahl von Abgeordneten. Die Zahl hängt im Wesentlichen von der Größe des Landes ab. Das kleinste Mitgliedsland Malta hat sechs Sitze im Europaparlament. Deutschland schickt mit 96 Abgeordneten die meisten Parlamentarier. 

Bei der Europawahl vom 23. bis 26. Mai werden in jedem Mitgliedsland die jeweiligen Abgeordneten des Landes bestimmt. Die Wahlen laufen dabei so ab wie die örtlichen nationalen Wahlen. Weil das in den Ländern unterschiedlich ist, findet die Europawahl auch an unterschiedlichen Tagen statt. Ein Endergebnis gibt es erst ganz am Schluss, wenn auch die letzten Wahllokale schließen: Am Sonntag den 26. Mai um 20 Uhr.

Wie funktioniert die Europawahl in Deutschland?

Die Europawahl in Deutschland ist sehr einfach: Jeder Wähler hat eine Stimme. Damit kann er eine Liste auf seinem Wahlzettel ankreuzen. Die Listen sind nicht veränderbar. Je mehr Stimmen eine Partei also kriegt, desto mehr Kandidaten von der Liste kommen ins Parlament. Anders als bei nationalen Wahlen, gibt es keine 5-Prozent-Hürde. Auch kleine Parteien haben deshalb die Chance, zumindest einen oder zwei Abgeordnete ins Parlament zu bringen. Bei der Wahl am 26. Mai bewerben sich in Deutschland 41 Parteien und Wählergruppen, von den Volksparteien CSU und SPD bis zu Kleinstparteien wie der Partei für die Tiere Deutschland und der Partei für Gesundheitsforschung.

Wie läuft die Arbeit im Europaparlament ab?

Das Europaparlament ist viel bunter als die nationalen Parlamente. Hier sitzen aktuell Vertreter von über 200 nationalen Parteien aus 28 Ländern. Sie alle haben das Recht, in Ihrer Landessprache zu reden. Bei 24 offiziellen Amtssprachen der EU braucht es dafür einen sehr großen Übersetzerdienst. Arbeitssprache ist aber oft Englisch. Damit die Arbeit besser koordiniert werden kann, haben sich die Parteien selbst in losen Fraktionen organisiert, beispielsweise die Konservativen in der Europäischen Volkspartei oder die Sozialdemokraten in der S&D-Fraktion. Anders als Deutschland stützt das Europaparlament aber keine Regierung. Deshalb gibt es hier auch keine Regierungskoalition und keine Opposition.

Wie wird die Europäische Kommission gewählt?

Die Europäische Kommission hat 28 Mitglieder, je einen Kommissar pro EU-Mitgliedsstaat. Die Kommissare werden nicht gewählt, sondern jedes Land nominiert einen Kandidaten. Das Europaparlament darf dann jeden Kandidaten einzeln zu seiner Eignung befragen. Passen die Kandidaten den Abgeordneten nicht, können sie sie ablehnen. In der Regel tauschen dann die betreffenden Mitgliedsländer ihre Kandidaten aus.

Der Präsident der Europäischen Kommission wird formell von den Regierungen der Mitgliedsstaaten bestimmt. Allerdings hat man sich darauf verständigt, hier den Spitzenkandidaten zu küren, auf den sich das Parlament verständigt. Bei Jean-Claude Juncker war das der Fall. Allerdings ist das kein Gesetz. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssen sich nicht daran halten.