22.08.2019 | Welt Johnson ohne Erfolg: Macron will Brexit nicht neu verhandeln

Paris (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch des britischen Premierministers Boris Johnson der Neuverhandlung des Brexit-Abkommens eine deutliche Absage erteilt.

  • Foto: Daniel Cole
    Das war nichts: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) verabschiedet den britischen Premier Boris Johnson, der mit leeren Händen nach Hause reist. /AP Foto: Daniel Cole
  • Foto: Daniel Cole
    Vor schwierigen Gesprächen: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (r.) empfängt den britischen Premier Boris Johnson im Elysee-Palast. /AP Foto: Daniel Cole

Paris (dpa) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch des britischen Premierministers Boris Johnson der Neuverhandlung des Brexit-Abkommens eine deutliche Absage erteilt.

Zwar bestehe die Möglichkeit, Änderungen an der von Johnsons Vorgängerin Theresa May verhandelten Einigung vorzunehmen, sagte Macron am Donnerstag in Paris. Er betonte jedoch: Innerhalb eines Monats werde kein neues Austrittsabkommen gefunden werden, das sich von dem bereits bestehenden groß entferne. Den Zeitraum von 30 Tagen für Änderungen hatte am Mittwoch erstmals Bundeskanzlerin Angela Merkel genannt.

Johnson betonte, dass er eine Einigung für den Austritt seines Landes aus der EU erzielen wolle. «Ich möchte ein Abkommen», sagte Johnson bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron vor dem Élyséepalast. Er sei durch sein Treffen mit Merkel «sehr ermutigt» worden und denke, dass eine gute Einigung möglich sei, so Johnson.

Array

Johnsons Vorgängerin Theresa May war drei Mal mit dem Austrittsabkommen im Parlament gescheitert. Johnson fordert, den Backstop zu streichen. Johnson betonte am Mittwoch in Berlin erneut: «Der Backstop weist große, große Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden.»

Array

Das No-Deal-Szenario sei eine politische Entscheidung des Premierministers, betonte Macron. «Das ist nicht unsere Entscheidung.» Neben dem britischen EU-Austritt sollten auch der G7-Gipfel, der am Samstag im französischen Badeort Biarritz beginnt, die Irankrise und der Syrienkonflikt auf der Agenda stehen.