14.05.2019 | Welt Kurz vor der Europawahl: AfD ändert wichtige Aussage im Wahl-O-Mat

Der Wahl-O-Mat für die Europawahl 2019 will unentschlossenen Wählern einen Überblick über die wichtigsten Aussagen aus den Programmen der Parteien geben. Eine Frage ist etwa: „Soll Deutschland aus der EU austreten?“ Die AfD hat sich in dieser Frage jetzt nachträglich umentschieden.

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Die AfD hat ihre Position zu einem EU-Austritt Deutschlands im Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung geändert. Zur Aussage „Deutschland soll aus der Europäischen Union austreten“ stand bei der AfD nach dem Start der Online-Plattform am 3. Mai zunächst das Votum „stimme zu“. Dies sei später auf „neutral“ geändert worden. Ein AfD-Sprecher bestätigt die Änderung.

ANTENNE BAYERN ist verpflichtet, über die Änderungen im Wahl-O-Mat zu informieren.  

Der Wahl-O-Mat ist als Entscheidungshilfe für Wähler gedacht: Parteien geben dort ihre Position zu verschiedenen Thesen an - möglich sind „stimme zu“, „neutral“ oder „stimme nicht zu“. Nutzer können so ihre eigenen Positionen mit denen der Parteien vergleichen. Probiert es hier gleich aus.

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So begründet die AfD die Änderung

Die AfD erwägt einen deutschen EU-Austritt unter bestimmten Bedingungen. In ihrem Wahlprogramm zur Europawahl am 26. Mai heißt es: „Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen, halten wir einen Austritt Deutschlands oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig.“ Ein „Dexit“ wäre aus Sicht der AfD aber erst nach einer Volksabstimmung möglich - ähnlich wie es in Großbritannien der Fall war.

Änderungen im Wahl-O-Mat gab es schon öfter

Die Bundeszentrale für politische Bildung weist darauf hin, dass die Parteien beim Wahl-O-Maten selbst bestimmen, welche Antwort auf sie zutrifft. Sie könnten ihre Zuordnung auch später noch ändern, was die AfD in diesem Fall getan habe. Ähnliches sei früher auch schon bei größeren Parteien vorgekommen, sagte der Präsident der Bundeszentrale, Thomas Krüger. „Das Risiko besteht natürlich darin, dass man die Nutzer irritiert.“