16.07.2019 | Welt Mehrheit stimmt dafür: Von der Leyen ist neue EU-Kommisionspräsidentin

Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin und damit die erste Frau in diesem Amt. 383 Abgeordnete stimmten am Abend in Straßburg für die CDU-Politikerin. Nur 9 Stimmen mehr als die benötigte Mehrheit.

Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin. Bei der geheimen Abstimmung in Straßburg stimmten 383 der 747 Abgeordneten für die 60-Jährige.  Das sind nur 9 Stimmen mehr als die benötigte Mehrheit.

Von der Leyen beerbt damit am 1. November den jetzigen Amtsinhaber Jean-Claude Juncker und ist die erste Frau in diesem Amt. Die CDU-Politikerin wurde vom EU-Parlament für fünf Jahre gewählt

Von der Leyen Nominierung im Vorfeld umstritten

Im Vorfeld sorgte die Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin in einigen Fraktionen für Ärger. Diese sahen das Spitzenkandidaten-Prinzip übergangen. Ursprünglich gingen Manfred Weber für die Europäische Volkspartei und Frans Timmermans für die Sozialdemokraten an den Start. Die EU-Staaten konnten sich in mehreren Verhandlungen aber nicht auf einen Nominierten einigen. Als Kompromisslösung schlug EU-Ratschef Donald Tusk daher Ursula von der Leyen vor. 

Das fordert von der Leyen

In ihrer 33 Minuten langen Bewerbungsrede sprach die 60-jährige mit viel Leidenschaft viele zentrale Probleme in Europa an. Dabei wechselte sie fließend zwischen den Sprachen Deutsch, Englisch und Französisch. 

Das waren die zentralen Aussagen:

  • Europa soll der erste klimaneutrale Planet werden - bis 2030 sollen die Treibhausgase um 55 Prozent reduziert werden
  • Reduktion der Jugendarbeitlosigkeit
  • Brexit: Egal, wie die Briten sich entscheiden, man bleibe Partner
  • Alle EU-Bürger sollen von der Wirtschaftskraft profitieren
  • besserer Schutz der EU-Außengrenzen durch 10.000 Frontex-Soldaten
  • Schaffung eines europaweiten Asyl-Systems
  • Geschlechter-Gerechtigkeit bei Wahl der EU-Kommissare
Rücktritt als Verteidigungsministerin bereits beschlossene Sache 

Bereits am Montag (15.07.2019) hatte von der Leyen via Twitter angekündigt, unabhängig vom Ausgang der Wahl ihr bisheriges Amt als Verteidigungsministerin niederzulegen. Als Begründung gab die CDU-Politikerin an, sie wolle ihre volle Kraft in den Dienst Europas stellen. Im Gespräch um ihre Nachfolge sind unter anderem der jetzige Gesundheitsminister Jens Spahn, sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte. Auch der Ex-CDU-Generalsekretär Peter Tauber wäre eine Option.