München und Nürnberg wollen E-Scooter eindämmen

München (dpa/lby) - München und Nürnberg planen strengere Auflagen für E-Scooter. Um zu verhindern, dass Leihroller unkontrolliert im Weg herumstehen, dürfen sie dort in den Innenstädten künftig nur noch in speziellen Bereichen abgestellt werden. Bis 2026 soll es in München 675 Abstellflächen im gesamten Stadtgebiet geben, wie das Mobilitätsreferat mitteilte. «Man kann den Leihvorgang nur innerhalb der Abstellzone beenden. Außerhalb ist es nicht möglich und die Uhr läuft weiter.» Mittelfristiges Ziel sei, «dass in dicht besiedelten Stadtgebieten mit vielen Nutzungskonflikten auf Gehwegen und Gehwegbreiten unter 1,80 Meter das Abstellen von Mikromobilitätsfahrzeugen nur noch auf dafür vorgesehenen Flächen möglich ist», sagte eine Sprecherin des Referates.

Ähnlich auch die Pläne in Nürnberg: Dort will die Stadt am kommenden Donnerstag (25. April) öffentlich Verträge mit den fünf Verleihern der Elektroroller unterzeichnen, in denen sich die Firmen verpflichten, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Roller in der Altstadt und der Kernstadt nur noch in bestimmten Bereichen abgestellt werden. «Wenn der Kunde außerhalb abstellt, dann wird es echt teuer», sagte Daniel Ulrich, Planungs- und Baudezernent der Stadt Nürnberg. «Wir glauben, dass im Moment ungefähr 6000 E-Scooter in Nürnberg herumfahren. Durch die Abstellflächen können wir die künftig auf 4000 begrenzen.»

Noch deutlich mehr E-Scooter befinden sich derzeit in der bayerischen Landeshauptstadt. Ganz genau 18.698 Fahrzeuge waren am Freitag in der Landeshauptstadt München abgestellt, wie das Mobilitätsreferat mitteilte, das seit Juni vergangenen Jahres kontinuierlich Daten erhebt. Am 1. Juni 2023 waren zum Beispiel in München 17.241 E-Tretroller abgestellt, am 11. Oktober 2023 waren es 18 .217.

Bis 2026 sollen zusätzlich zu den bestehenden 375 weitere Abstellflächen geschaffen werden - das sind bis zu 125 Abstellflächen pro Jahr. Es soll aber auch weiterhin Bereiche geben, in denen die Roller nicht auf vorgeschriebenen Flächen abgestellt werden müssen. Die Stadt erwartet «durch die Umsetzung dieser Maßnahme in Verbindung mit der digitalen Steuerung eine deutliche Verbesserung der Abstellsituation».

Ein Verbot der Roller wie es derzeit in Gelsenkirchen Schlagzeilen macht, ist nach Angaben der beiden Städte weder in München noch in Nürnberg geplant. «Dennoch wird die Situation verstärkt beobachtet», sagte die Sprecherin des Mobilitätsreferates. «Dies gilt insbesondere dann, wenn sich Unfälle mit sehbehinderten Personen häufen.»

Um solche Situationen in Zukunft zu vermeiden, sollen die bestehenden Freiwilligen Selbstverpflichtungserklärungen 2024 durch neue digitale Steuerungsmöglichkeiten oder digitale Lösungen wie zum Beispiel ein Warnsystem für Sehbehinderte überarbeitet werden. Die Stadt stehe dazu im Austausch mit dem Seniorenbeirat und dem Behindertenbeirat.

Die bisherigen Erfahrungen mit der Einrichtung von Abstellflächen hätten gezeigt, dass Infrastruktur allein nicht ausreicht, um die Abstellsituation zu verbessern, teilte das Referat mit. «Zentral ist die digitale Steuerung der Angebote.»