04.07.2019 | Familie & Kinder Zuschuss zur Kinderbetreuung lange überfällig: Jetzt bekommt ihr Geld zurück!

„Wo bleibt mein Geld?“ Diese Frage stellen sich derzeit viele Eltern in Bayern, die ihr Kind im Kindergarten haben. Ab April sollten die neuen Zuschüsse des Freistaats bei ihnen ankommen. Das Geld ist bei vielen aber immer noch nicht da. Das soll sich jetzt zügig ändern.

+++ Update 4.7., 14 Uhr +++
Statement vom 
Verband katholischer Kindertageseinrichtungen Bayern

Auf den 1. April hatten tausende Eltern in Bayern erwartungsvoll gewartet. Denn ab diesem Datum sollte die Betreuung in Kindergärten kostenlos oder zumindest deutlich günstiger werden. Die Bayerische Staatsregierung hat einen Zuschuss von 100 Euro monatlich pro Kind versprochen. Das sind also 1.200 Euro pro Jahr. Bisher gab es erst im dritten Kindergartenjahr eine finanzielle Entlastung, nun auch schon in den ersten beiden Jahren. Doch der neue Zuschuss hat sich immer weiter hinausgezögert. Jetzt kommt das Geld aber endlich bei den Eltern an – zumindest nach und nach. Aber warum dauert das so lange?

Familienministerium: Gemeinden und kommunale Träger sind am Zug

Wir haben beim zuständigen Familienministerium nachgefragt. Von dort heißt es: Man habe mit der Zuweisung der Mittel bereits am 31. Mai 2019 den rechtlich und tatsächlich schnellstmöglichen Weg gewählt, um die finanziellen Mittel für die Ausweitung des Beitragszuschusses auf die gesamte Kindergartenzeit auf den Weg zu bringen. Mit anderen Worten: Das Geld ist überwiesen, es hakt an der Verteilung. 

„Nun sind die Gemeinden und Träger in der Verantwortung, die Entlastung zu Gunsten der Eltern möglichst zeitnah umzusetzen. Die Eltern erwarten zu Recht, dass die Umsetzung nun auch zeitnah durch die Gemeinden und Träger an die Familien weitergegeben wird.“

Bayerisches Familienministerium

Erste Kindergärten sagen: Im Juli fließt das Geld

Etliche Träger beklagten sich zuletzt über das Vorgehen der Staatsregierung. Die Vorwürfe zielten überwiegend auf zwei Punkte: Zum einen wurde die fehlende Weitergabe wichtiger Informationen bemängelt, wann genau das Geld fließt. Zum anderen kritisierten die meisten Einrichtungen, dass sie die staatlichen Zuschüsse vorschießen sollten, um Eltern zu entlasten. Vor allem kleinere Träger hätte das aber gezwungen, einen Kredit aufzunehmen. Also weigerten sie sich.

Der Verein Fokus Familiennetzwerk in Bad Aibling betreibt dort einen Kindergarten mit Krippe, der nun im Juli die zu viel bezahlten Beiträge rückwirkend an die Eltern zurückzahlen wird. ANTENNE BAYERN Reporter Christoph Lemmer engagiert sich ehrenamtlich in der Einrichtung und berichtet: „Wir haben erst in den letzten Juni-Tagen das Geld von der Stadt bekommen. Die Stadt wiederum hat die Mittel wohl auch erst in den letzten Tagen vom Freistaat erhalten. Deswegen kann der Träger erst jetzt mit den Eltern abrechnen.“ Eine Nachricht, die viele kurz vor den Sommerferien freuen dürfte.

„Für kirchliche Träger ist die Abwicklung der Beitragsentlastungen ein Problem“, sagt Maria Magdalena Hellfritsch – Geschäftsführerin des Verbandes katholischer Kita-Einrichtungen in Bayern – gegenüber ANTENNE BAYERN. Es gebe für die Einrichtungen keine einheitliche Regelung, es gelte nur das Prinzip, Eltern so schnell wie möglich die Entlastung zukommen zu lassen. Etliche Kommunen hätten das Geld des Freistaats aber noch gar nicht an die Träger weitergereicht. Klar macht Hellfritsch allerdings:

„Das Gesetz ist in Kraft getreten. Eltern bekommen diese 100 Euro pro Monat auf jeden Fall und auch rückwirkend erstattet.“

Maria Magdalena Hellfritsch, Geschäftsführerin des Verbandes katholischer Kita-Einrichtungen in Bayern

Wie die Evangelische Kirche die Zuschüsse abwickeln wird, ist bis dato nicht bekannt. Eine Anfrage von ANTENNE BAYERN beim  Evangelischen KITA-Verband Bayern blieb zunächst unbeantwortet.

Zuschüsse für fast alle Kindergartenkinder Bayerns

Die Regelung gilt für jedes Kind, das einen staatlich geförderten Kindergarten besucht – egal ob kommunal, privat oder gemeinnützig. Das sind rund 7.000 Einrichtungen in ganz Bayern – nur etwa 70 gehören nicht dazu. Insgesamt profitieren also circa 375.000 Kinder von den Zuschüssen.

Kostet der Kindergartenbesuch unter 100 Euro im Monat, müssen Eltern gar keine Beiträge mehr zahlen. Den Differenzbetrag behält der Träger. Das Sozialministerium sagt, dass so eine „große Zahl“ von Kindergartenbesuchen für die Eltern kostenlos werden. Und auch die anderen Eltern entlastet der Zuschuss finanziell. Die entsprechenden Kosten übernimmt der Freistaat Bayern.

Was Eltern für die Zuschüsse machen müssen

Keinen Antrag stellen, kein Papierkram – Eltern können sich zurücklehnen. Allerdings wird der Freistaat die 100 Euro monatlich auch künftig nicht auf das Konto der Eltern überweisen, sondern an die Kommunen, die es gegebenenfalls an Kindergärten in nicht-kommunaler Trägerschaft weiterleiten.

Die Betreuungseinrichtungen – egal ob kommunal oder nicht-kommunal – sind verpflichtet, die Elternbeiträge um 100 Euro im Monat zu senken. Die Eltern haben also letztendlich 100 Euro monatlich mehr auf dem Konto als zuvor.