Trio streitet im Prozess Spionage für Russland ab
Vor rund einem Jahr machte die Festnahme mutmaßlicher Spione des russischen Geheimdiensts Schlagzeilen. Doch die Beschuldigten erzählen vor Gericht eine ganz andere Geschichte.
München (dpa) - Im Prozess um Spionagevorwürfe gegen drei Deutsch-Russen vor dem Oberlandesgericht (OLG) München bestreiten die Angeklagten eine Tätigkeit für den russischen Geheimdienst. «Er ist kein Spion, er ist kein Saboteur», sagte der Verteidiger des Hauptangeklagten und mutmaßlichen Kopfes des Trios aus Bayreuth. «Er dachte, er könnte ein bisschen schauspielern und einen auf Spion machen.» Er habe gehofft, als V-Mann anheuern und damit Geld verdienen zu können, so die Argumentation des 40-Jährigen und seines Anwalts. Tatsächlich habe es aber nie Verbindungen zum russischen Geheimdienst gegeben.
Auch die beiden mitangeklagten Bekannten des Mannes bestritten die Vorwürfe rigoros. Sie hätten sich mit ihm lediglich privat unterhalten. «Unsere Nachrichten waren häufig ironisch, übertrieben oder scherzhaft», hieß es in der Erklärung des 44 Jahre alten Mitangeklagten. Sie seien «Bestandteil, einer privaten, nicht erst gemeinten Situation».
Die Bundesanwaltschaft wirft den Männern dagegen vor, bis in den April 2024 hinein in Deutschland militärische Einrichtungen ausgespäht und unter anderem Brandanschläge und Sabotageaktionen gegen militärische Infrastruktur und Bahnstrecken geplant zu haben.
Es geht um Codewörter für militärische Güter, die die mutmaßlichen Spione beim Transport beobachtet haben sollen. Die Angeklagten sollen außerdem Informationen über eine Ölraffinerie in Bayern und über den Truppenübungsplatz der US-Streitkräfte in Grafenwöhr in der Oberpfalz gesammelt haben. Sie sollen sogar Pläne für Sprengstoffanschläge auf Gebäude oder Infrastruktur geschmiedet haben, die für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen den Angreifer Russland genutzt werden.
Kopf des Trios soll in Ostukraine gekämpft haben
Der Kopf des Trios soll als Teil einer bewaffneten terroristischen Vereinigung zwischen 2014 und 2016 in der Ost-Ukraine gekämpft haben - ein Vorwurf, den er vor Gericht ebenfalls zurückwies. Er habe damals eine Beziehung zu einer Frau dort gehabt und sei nie in kriegerische Aktionen verwickelt gewesen.
Der Fall hatte vor etwa einem Jahr hohe Wellen geschlagen, als die bayerische Polizei zwei der Männer im Raum Bayreuth festnahm. Bis zum 23. Dezember dieses Jahres sind mehr als 40 Verhandlungstermine geplant.
Erst vergangene Woche wurde ein ähnlicher Fall bekannt: In Deutschland und der Schweiz waren insgesamt drei Ukrainer festgenommen worden, die die Bundesanwaltschaft verdächtigt, im Auftrag russischer Stellen als Agenten für Sabotage in Deutschland angeworben worden zu sein.