Aktuelle Eilmeldungen und Schlagzeilen

Das Unternehmen mit Deutschland-Sitz in München hat einen Rechtsstreit um Preiserhöhungen auch in dritter Instanz - am Bundesgerichtshof (BGH) - verloren. Amazon kündigte umgehend Konsequenzen an, nachdem das Urteil aus Karlsruhe bekanntgeworden war. Und für Betroffene ist das noch nicht alles: In einem anderen Verfahren geht es darum, Geld zurückzubekommen. Vor vier Jahren hat Amazon den Preis für das Prime-Abonnement in Deutschland erhöht, ohne die Kundinnen und Kunden ausdrücklich um deren Zustimmung zu bitten. Davon betroffen waren laut der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen Millionen Kundinnen und Kunden. Aus Sicht der Verbraucherschützer war die Erhöhung rechtswidrig, sie zog vor Gericht. Prime-Kunden zahlten seit September 2022 bei jährlicher Abrechnung 89,90 statt 69 Euro, bei monatlicher Zahlung 8,99 statt 7,99 Euro. Der Dienst bietet unter anderem schnellen und kostenlosen Versand sowie Video- und Musik-Streaming. Amazon begründete die Preiserhöhung damals mit gestiegenen Kosten. Die obersten Zivilrichter in Deutschland haben die beanstandeten Regelungen zu Preisanpassungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot für unwirksam erklärt. Ihnen sei nicht hinreichend deutlich zu entnehmen, welche Rechte dem Vertragspartner im Zusammenhang mit einer Preiserhöhung durch Amazon zustehen, entschied der dritte Zivilsenat in Karlsruhe. Kunden seien durch die Intransparenz unangemessen benachteiligt. In den Vorinstanzen hatten schon das Landgericht Düsseldorf und das Oberlandesgericht Düsseldorf die Preisanpassungsklausel für das deutsche Prime-Mitgliedsprogramm ebenfalls für unwirksam erklärt. Dagegen ging Amazon am BGH vor. Daher war der Fall noch nicht rechtskräftig entschieden. Für Altkunden gelten damit wieder bis auf weiteres die alten Preise. «Wir sind mit dem Urteil zur Umsetzung unserer Preisänderung nicht einverstanden, werden aber den Prime-Beitrag vorübergehend für Kunden anpassen, deren Mitgliedschaft vor dem 15. September 2022 begann und seither unverändert besteht», teile eine Amazon-Sprecherin mit. Betroffene Kunden sollen vor dem nächsten Zahlungstermin zum aktuellen Stand informiert werden. Verbraucherinnen und Verbraucher können Geld entweder individuell zurückfordern. Dabei sind Verjährungsfristen zu berücksichtigen. Nach Angaben von Iwona Husemann, Rechtsreferentin für Verbraucherrecht bei der Verbraucherzentrale, können Betroffene die letzten drei Jahre geltend machen. Oder sie schließen sich einer Sammelklage an, welche die Verbraucherzentrale NRW schon unabhängig vom Ausgang am BGH im Dezember 2025 beim Oberlandesgericht Hamm erhoben hat. Die geht laut Husemann zurück bis zur Preiserhöhung. Wie hoch der individuelle Anspruch ausfällt, hängt laut den Verbraucherschützern unter anderem davon ab, wie lange der erhöhte Beitrag gezahlt und welches Prime-Modell genutzt wurde. Das Bundesamt für Justiz öffnete im Januar ein sogenanntes Klageregister, in das man sich als Betroffener oder Betroffene eintragen lassen kann. Das haben bislang laut der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen etwa 145.000 Menschen gemacht. Die Anmeldung sei weiterhin möglich ? bis drei Wochen nach Schluss der mündlichen Verhandlung.

Auf der A96 ist zwischen Buchloe und Landsberg am Lech ein Reisebus umgekippt. 2 Menschen kamen dabei ums Leben, eine weitere Person wurde schwer und etwa 25 Menschen leicht verletzt. Nach Angaben der Polizei saßen im Bus rund 50 philippinische Staatsangehörige. Der Bus sei ohne Fremdbeteiligung von der Fahrbahn nach rechts abgekommen und dann an einer Böschung umgekippt. Ein Großaufgebot an Rettungskräften ist vor Ort. Die A 96 ist in dem Bereich in beiden Richtungen gesperrt.

Die weiteren Gegner des deutschen Fußball-Meisters in der Ligaphase sind Manchester United, Betis Sevilla, OSC Lille, FK Bodø/Glimt, Slavia Prag und Viking Stavanger. Das hat die Auslosung in Monaco ergeben.

Der Stellenabbau soll über natürliche Fluktuation und über ein Abfindungsprogramm auf freiwilliger Basis in Deutschland erfolgen. So heißt es aus Unternehmenskreisen.

Berlin (dpa) - Am Rande des Christopher Street Day in Berlin hat ein Fahrzeugfahrer mindestens eine Person getötet. 14 weitere Menschen würden wegen Verletzungen derzeit behandelt, sagte Polizeisprecher Florian Nath am Abend. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben der Polizei im Bereich des Tiergartens. Der CSD wurde daraufhin abgebrochen. «Wir fahnden mit Hochdruck nach tatverdächtigen Personen», sagte Polizeisprecher Nath in einem veröffentlichten Video bei X. Die Polizei sei mit zahlreichen Polizisten und Rettungskräften im Einsatz. Alle Besucherinnen und Besucher wurden gebeten, den Bereich zu verlassen. Polizisten leuchteten den Bereich zwischen Potsdamer Platz und der Südseite des Tiergartentunnels aus. Sie suchten nach Spuren. «Wir haben eine Polizeilage», sagte der Polizeisprecher. «Bitte meiden Sie den Bereich und umfahren ihn weiträumig», hieß es von der Polizei. Bei dem Vorfall ist nach ersten Erkenntnissen ein weißer Wagen am Ahornsteig parallel zur Lennéstraße gefahren. Das sagte Polizeisprecher Florian Nath. Dort habe das Fahrzeug mehrere Personen angefahren, möglicherweise auch umgefahren, bevor er mit Baum kollidierte. Der Fahrer habe das Fahrzeug verlassen und sich in unbekannte Richtung entfernt.