FDP beginnt nach Wahldebakel mit Arbeit an neuem Programm
4,3 Prozent - das Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar war für die FDP ein Schock. Nun will sie sich programmatisch neu aufstellen. Und dafür erst einmal zuhören.
Berlin (dpa) - Nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl beginnt die FDP mit ihrer inhaltlichen Neuaufstellung. Dazu soll heute eine Befragung der Mitglieder zu ihren politischen Sorgen und Erwartungen beginnen. Vorgesehen ist, diese in einigen Tagen auch auf politisch interessierte Nichtmitglieder auszuweiten.
Bei der Bundestagswahl im Februar scheiterte die FDP mit 4,3 Prozent der Zweitstimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und sitzt seitdem nicht mehr im Parlament. Den personellen Neuanfang vollzogen die Liberalen anschließend bei einem Bundesparteitag. Dort trat der frühere Fraktionsvorsitzende Christian Dürr die Nachfolge von Christian Lindner als Parteivorsitzender an. Nicole Büttner wurde zur neuen Generalsekretärin gewählt.
FDP erarbeitet neues Grundsatzprogramm
Die Befragungen sind der Auftakt für die Arbeiten an einem neuen Grundsatzprogramm, mit dem die Liberalen bei der nächsten Bundestagswahl zurück in die Erfolgsspur finden wollen. Mit Hilfe der eingegangenen Antworten sollen - auch mit Unterstützung Künstlicher Intelligenz - Themenschwerpunkte identifiziert und zentrale gesellschaftliche Herausforderungen sichtbar gemacht werden.
Für diese will die FDP dann ab dem Herbst konkrete politische Lösungen erarbeiten - auch dies wieder mit breiten Beteiligungsmöglichkeiten für die Mitglieder und die Öffentlichkeit.
«In Zeiten des Wandels wollen wir Freie Demokraten auch Politik neu denken – offener, digitaler und näher am Alltag der Menschen», sagte Generalsekretärin Büttner der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Bei der Erneuerung unserer Partei und der Erarbeitung unseres neuen Grundsatzprogramms beginnen wir deshalb mit dem Zuhören.»