01.03.2019 | Familie & Kinder Zuschuss zur Kinderbetreuung: So funktioniert eure Entlastung ab April

Bayerische Eltern sollen weiter entlastet werden. Profitieren sollen zunächst Mütter und Väter, deren Nachwuchs den Kindergarten besucht. Ab April will die Staatsregierung einen Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro monatlich für die gesamte Kindergartenzeit bereitstellen. Später sollen es auch für Kita-Kinder mehr Geld geben.

Foto: Friso Gentsch/dpa

In Bayern soll es ab April 2019 eine kostenfreie oder zumindest stark vergünstigte Betreuung in Kindergärten geben. Allerdings sind die Pläne der bayerischen Staatsregierung Ende Februar noch nicht so weit fortgeschritten, dass die Einrichtungen wissen, wie der geplante Beitragszuschuss abgewickelt werden soll. Eltern wiederum fragen sich, ab wann genau sie von der finanziellen Entlastung profitieren werden. Wir haben Antworten vom bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales.

Kostenlose Kindergärten: Das plant Bayern

Die Koalition von CSU und Freien Wählern will den Krippen- und Kindergartenbesuch durchgängig mit 100 Euro pro Monat und Kind bezuschussen. Bisher gibt es den Zuschuss nur für das dritte Kindergartenjahr, künftig wird es den Zuschuss auch im ersten und zweiten Kindergartenjahr geben. Den Freistaat wird die Bezuschussung rund 290 Millionen Euro kosten.

Wann wird der Zuschuss beschlossen?

Der Zuschuss wird nach Angaben des Ministeriums zusammen mit dem Haushaltsgesetz nach derzeitiger Planung Mitte Mai 2019 vom Landtag verabschiedet werden. Außerdem bestehe in der Regierungskoalition Einigkeit, dass der Beitragszuschuss wie geplant umgesetzt wird.

Wann fließt das Geld?

Das Gesetzgebungsverfahren läuft. Der Beitragszuschuss soll rückwirkend zum 1. April 2019 gelten

Welche Einrichtungen profitieren von diesem Beschluss?

Der Beitragszuschuss wird für alle Kinder im Vorschulalter in Kindertageseinrichtungen gezahlt, die nach dem BayKiBiG gefördert werden. Das sind aktuell ca. 7.000 Einrichtungen (Kindergärten und altersgemischte Einrichtungen) und damit rund 75 Prozent der Einrichtungen.

Was ist mit jüngeren Kindern?

Die Staatsregierung hat außerdem verkündet, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, den Zuschuss ab 2020 für Kinder im Krippenalter auszuweiten. Unabhängig vom Einkommen und ihrer Betreuungssituation erhalten Familien mit Kids im selben Alter schon seit 1. September 2018 das sogenannte Familiengeld.

Wie wird der KiTa-Beitragszuschuss ausgezahlt?

Nach dem Willen der Staatsregierung soll das Geld über die Kommunen an die Kinderbetreuungseinrichtungen ausbezahlt werden. Diese erhalten vom Freistaat für jedes Kind für die Dauer der gesamten Kindergartenzeit einen Zuschuss in Höhe von 100 Euro monatlich und werden im Gegenzug gesetzlich verpflichtet, die Elternbeiträge in gleicher Höhe, also um 100 Euro, zu ermäßigen.

Klar ist also: Das Geld wird nicht direkt an die Eltern überwiesen. Allerdings sollen Mütter und Väter durch verpflichtende Beitragssenkungen der Kindergärten von dem Zuschuss profitieren. Die Eltern müssen dafür voraussichtlich keinen Antrag stellen.

Gute-Kita-Gesetz: Das plant Bayern mit dem Geld vom Bund

Zusätzlich zu den Plänen der bayerischen Staatsregierung trat bereits im Januar 2019 das „Gute-Kita-Gesetz“ des Bundes in Kraft. Dadurch bekommen die Bundesländer rund 5,5 Milliarden Euro bis 2022 über einen höheren Anteil an den Umsatzsteuereinnahmen. Das Ziel: mehr kostenlose Kitas für Geringverdiener und eine bessere Personalausstattung.

Der Freistaat Bayern will die Gelder aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ allerdings nicht dafür einsetzen, um die Kinderbetreuung ab April kostenfrei zu machen. Das Bayerische Sozialministerium präferiert nach eigenen Angaben eine Investition in die Qualität der Kinderbetreuung. Denkbar seien etwa die Entlastung und Unterstützung der pädagogischen Leitungen, die Fachkraftgewinnung sowie die Verbesserung der Rand- und Ferienzeitbetreuung.