Kreise: Söder holt zwei neue Minister in sein Kabinett
Der angekündigte Rücktritt von Justizminister Eisenreich wirbelt das bayerische Kabinett durcheinander. Ministerpräsident Söder baut an zwei Stellen um, dafür braucht es eine Entlassung.
Bad Staffelstein (dpa) - Nach der überraschenden Rücktrittsankündigung von Bayerns Justizminister Georg Eisenreich baut Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett an mehreren Stellen um. Der Münchner CSU-Abgeordnete Josef Schmid soll neuer Justizminister werden, wie Söder nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung der CSU-Fraktion in Kloster Banz mitteilte. Zudem verliert Europaminister Eric Beißwenger seinen Posten, für ihn rückt der Chef der Jungen Union (JU) Bayern, Manuel Knoll, in den Ministerrat auf. Er soll Staatsminister für Jugend und Demokratie werden - dieses Amt hatte es bisher noch gar nicht gegeben.
Überraschender Rücktritt von Eisenreich in der vergangenen Woche
Auslöser der Suche nach einem neuen Justizminister war die für viele überraschende Rücktrittserklärung des bisherigen Ressortchefs Georg Eisenreich in der vergangenen Woche. Dieser will nach dem Ende der laufenden Wahlperiode seine politische Karriere beenden, sein Ministeramt möchte er bereits in der kommenden Woche zum 30. September vorzeitig abgeben. Dann soll sein Nachfolger im Landtag ernannt und vereidigt werden. Als Gründe nannte Eisenreich den persönlichen Wunsch, beruflich noch einmal etwas anderes ausprobieren zu wollen. Konkrete Details nannte der Jurist aber nicht.
Schmid ist Rechtsanwalt und spielt gerne Schlagzeug
Mit Schmid präsentierte Söder einen Nachfolger, der wie Eisenreich aus München stammt, und dessen Name bereits in den vergangenen Tagen wiederholt fraktionsintern genannt worden war. Söder betonte, München bleibe damit für die CSU das «Zentrum der Justiz». Der 56-Jährige ist seit 2000 Rechtsanwalt und Partner einer überörtlichen Rechtsanwaltssozietät. Bereits seit 1987 ist der zweifache Vater Mitglied in der CSU. Schmid ist verheiratet und Katholik. Privat spielt er nach eigenen Worten gerne Schlagzeug.
Im Landtag sitzt Schmid erst seit November 2018, zuvor hatte er sich in München kommunalpolitisch engagiert und war von 2014 bis 2018 auch 2. Bürgermeister der Landeshauptstadt sowie der Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft. In der Zeit war er auch für die Ausrichtung des Oktoberfestes mitverantwortlich. Zweimal kandidierte Schmid erfolglos als Oberbürgermeisterkandidat für die CSU in München.
Knoll für Beißwenger - Umbau in der Staatskanzlei
Die Entlassung von Beißwenger kam dagegen sehr überraschend. Der 54-jährige Bio-Bauer stammt wie Knoll aus Schwaben und war seit 2023 Europaminister. Seine Aufgaben fallen künftig wie schon in der Vergangenheit in die Zuständigkeit von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU).
Mit Knoll holt Söder einen 36 Jahre jungen Landtagsabgeordneten in sein Kabinett, der erst seit 2023 Mitglied des Landtags ist. Der Chef der Jungen Union (JU) wird wie zuvor Beißwenger in der Staatskanzlei angedockt und soll sich künftig verstärkt um die Belange der Jugend kümmern. Der Bereich gehörte bisher in den Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums. Söder betonte dem Vernehmen nach von einem Signal gegen den Trend, wonach sich die Jugend von der CSU entferne. Das könne er nicht hinnehmen. Mit Knoll solle es eine Ansprechperson im Kabinett geben, die auch nach draußen gehe und Gespräche suche.