Ab sofort Grenzkontrollen in Bayern - das ist der Grund

Das zustän­dige Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium hat ange­ord­net, dass zwischen dem 13. Juni und dem 03. Juli wieder Grenz­kon­trol­len in Deut­sch­land einge­führt werden. Damit soll der bevor­ste­hen­den G7-Gipfels auf Schloss Elmau bei Garmisch-Parten­kir­chen best­mög­lich geschützt werden. 

Die Grenz­kon­trol­len würden abhän­gig von der jewei­li­gen Lage durch­ge­führt, heißt es vom Minis­te­rium. Sie würden zeit­lich und örtlich flexi­bel ange­ord­net. 

Das bedeu­tet konkret, es finden nicht an allen Gren­zen gleich­zei­tig Kontrol­len statt. Aller­dings muss jeder damit rech­nen, von Bundes­po­li­zis­ten ange­hal­ten zu werden, sobald man ins Ausland fährt oder von dort zurück­kommt. 

Die Kontrol­len sollen vor allem die Anreise von Gewalt­tä­tern aus dem Ausland verhin­dern.

Denn auf Schloss Elmau tref­fen sich vom 26. bis zum 28. Juni die Staats- und Regie­rungs­chefs der soge­nann­ten G7-Staa­ten, der wirt­schaft­lich-stärks­ten Demo­kra­tien der Welt. Unter ande­rem werden Frank­reichs Präsi­dent Emma­nuel Macron oder US-Präsi­dent Joe Biden erwar­tet.

Im Umfeld des Gipfels rech­nen die Behör­den mit mehre­ren Demon­s­tra­ti­o­nen und tausen­den Teil­neh­mern. 

Bayerns Innen­mi­nis­ter Joachim Herr­mann begrüßte die vorüber­ge­hen­den Grenz­kon­trol­len. 

«Diese Entschei­dung war zwin­gend notwen­dig»

Bereits beim G7-Gipfel 2015 hätten sich die deut­sch­land­wei­ten Binnen­grenz­kon­trol­len bewährt, so Herr­mann weiter. Poli­tik und Behör­den müss­ten alles tun, um von vorn­her­ein Krawall­ma­cher und Chao­ten aus dem Verkehr zu ziehen. Die Baye­ri­sche Grenz­po­li­zei soll deshalb auch die Bundes­po­li­zei bei den Kontrol­len unter­stüt­zen. 

Innen­mi­nis­ter Herr­mann betonte außer­dem, Bayern werde alles daran setzen, die Gäste des Gipfels und auch die einhei­mi­sche Bevöl­ke­rung zu schüt­zen.