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Ab sofort Grenzkontrollen in Bayern - das ist der Grund

An allen deutschen Grenzen, auch bei uns in Bayern, finden ab Montag, 13. Juni 2022, Grenzkontrollen statt. Wo und wann ihr mit Kontrollen rechnen müsst, erfahrt ihr hier.

Polizisten halten Auto an Bayern Foto: Monika Skolimowska/dpa

Das zustän­dige Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium hat ange­ord­net, dass zwischen dem 13. Juni und dem 03. Juli wieder Grenz­kon­trol­len in Deut­sch­land einge­führt werden. Damit soll der bevor­ste­hen­den G7-Gipfels auf Schloss Elmau bei Garmisch-Parten­kir­chen best­mög­lich geschützt werden. 

Art der Kontrollen

Die Grenz­kon­trol­len würden abhän­gig von der jewei­li­gen Lage durch­ge­führt, heißt es vom Minis­te­rium. Sie würden zeit­lich und örtlich flexi­bel ange­ord­net. 

Das bedeu­tet konkret, es finden nicht an allen Gren­zen gleich­zei­tig Kontrol­len statt. Aller­dings muss jeder damit rech­nen, von Bundes­po­li­zis­ten ange­hal­ten zu werden, sobald man ins Ausland fährt oder von dort zurück­kommt. 

Begründung

Die Kontrol­len sollen vor allem die Anreise von Gewalt­tä­tern aus dem Ausland verhin­dern.

Denn auf Schloss Elmau tref­fen sich vom 26. bis zum 28. Juni die Staats- und Regie­rungs­chefs der soge­nann­ten G7-Staa­ten, der wirt­schaft­lich-stärks­ten Demo­kra­tien der Welt. Unter ande­rem werden Frank­reichs Präsi­dent Emma­nuel Macron oder US-Präsi­dent Joe Biden erwar­tet.

Im Umfeld des Gipfels rech­nen die Behör­den mit mehre­ren Demon­s­tra­ti­o­nen und tausen­den Teil­neh­mern. 

Bayerns Innen­mi­nis­ter Joachim Herr­mann begrüßte die vorüber­ge­hen­den Grenz­kon­trol­len. 

«Diese Entschei­dung war zwin­gend notwen­dig»

Bereits beim G7-Gipfel 2015 hätten sich die deut­sch­land­wei­ten Binnen­grenz­kon­trol­len bewährt, so Herr­mann weiter. Poli­tik und Behör­den müss­ten alles tun, um von vorn­her­ein Krawall­ma­cher und Chao­ten aus dem Verkehr zu ziehen. Die Baye­ri­sche Grenz­po­li­zei soll deshalb auch die Bundes­po­li­zei bei den Kontrol­len unter­stüt­zen. 

Innen­mi­nis­ter Herr­mann betonte außer­dem, Bayern werde alles daran setzen, die Gäste des Gipfels und auch die einhei­mi­sche Bevöl­ke­rung zu schüt­zen.

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