Schulze: «Gemeinsam kämpfen» für Demokratie und Freiheit

Abensberg (dpa/lby) - Angesichts des Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt hat die bayerische Grünen-Landtagsfraktionsvorsitzende Katharina Schulze dazu aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen. «Ich kann euch also versichern, ich werde alles, was in meiner Macht steht, tun, um gegen die Demokratie- und Menschenfeinde der AfD aufzustehen. Und ich weiß, dass das meine Grüne Partei ebenfalls macht», sagte die Grünen-Politikerin beim Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg (Landkreis Kelheim).

Im Hinblick auf den Wahlerfolg der in Sachsen-Anhalt als rechtsextrem eingestuften AfD zeigte sich Schulze besorgt, ihr sei heute nicht nach «basst scho». Es gebe jetzt in Sachsen-Anhalt viele Menschen, die Angst und Sorgen hätten. Dabei verwies sie etwa auf Menschen mit Migrationsgeschichte, Künstlerinnen und Künstler und Vereine und Verbände, die für Umweltschutz, Frauen- und Menschenrechte kämpften.

«Ihr seid nicht allein»

«Und jedem rufe ich, jedem rufen wir hier heute vom Gillamoos zu: Ihr seid nicht allein. Wir stehen an eurer Seite und gemeinsam kämpfen wir für Demokratie und für Freiheit», betonte Schulze. Diesbezüglich forderte die Politikerin, dass ein AfD-Verbotsverfahren «endlich» kommen müsse. 

Zum Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl sagte sie: «Das ist wirklich phänomenal, auch wenn das Gesamtergebnis einen schaudern lässt». Bei der Landtagswahl fuhren die Grünen mit rund 9 Prozent ihr bestes Ergebnis in Sachsen-Anhalt ein.

Zuvor waren die Rednerinnen und Redner der Grünen unter Jubel und Applaus, begleitet von einer Kapelle im mit rund 300 Zuhörenden gefüllten Weinzelt empfangen worden.