Seilbahn-Neubau gestoppt – Umweltprüfung soll kommen
Der Streit um den Seilbahn-Neubau am Fellhorn geht weiter: Naturschützer fordern einen umfassenden Baustopp, während der Betreiber nun auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung setzt.
Oberstdorf (dpa/lby) - Nach dem gerichtlich angeordneten Baustopp für eine Seilbahn am Fellhorn im Allgäu will der Liftbetreiber zügig die Umweltprüfung nachholen. Die Fellhornbahn GmbH werde nun gemeinsam mit den zuständigen Behörden die Umweltverträglichkeitsprüfung auf den Weg bringen, berichtete eine Sprecherin der Oberstdorf Kleinwalsertal Bergbahnen.
Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte zuvor in einem Eilverfahren den Neubau der Scheidtobelbahn gestoppt. Der Landesbund für Vogel- und Naturschutz in Bayern (LBV) war gegen das Projekt vorgegangen. Hintergrund ist, dass der Sessellift das erste Projekt ist, das nach dem umstrittenen dritten bayerischen Modernisierungsgesetz genehmigt wurde. Mit dem neuen Gesetz möchte die Staatsregierung Bürokratie abbauen. Dadurch sind bei gewissen Bauvorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfungen mehr vorgesehen. Entsprechend hat das Landratsamt Oberallgäu auf die Prüfung verzichtet.
Liftgesellschaft will endgültige Gerichtsentscheidung nicht abwarten
Mit der Einleitung der Umweltprüfung greift die Liftgesellschaft der endgültigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes vor. Denn das Gericht hat bislang offen gelassen, ob die Prüfung nötig ist oder nicht. Nach Ansicht der Richter müsse jedenfalls noch geklärt werden, ob die Genehmigung des Bauprojekts ohne die Prüfung europarechtlichen Vorgaben entspricht.
Da solch eine komplexe Frage nicht in einem Eilverfahren geklärt werden könne, sondern ein Hauptverfahren benötige, wurde der vorläufige Baustopp angeordnet. Bei dem Pistenneubau, für den es ein gesondertes Verfahren gab, hatten die Richter aber keine Vorbehalte. Hier erlaubte das Gericht die weiteren Baumaßnahmen.
Umweltverband fordert Verzicht auf alle Arbeiten
Die Sprecherin der Bergbahn erläuterte, man wolle den weiteren Weg aktiv gestalten. Deshalb werde das Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für den Lift bereits jetzt gestartet. «Damit schaffen wir die Voraussetzungen, das Projekt auf einer rechtssicheren Basis zügig weiterzuentwickeln», sagte sie.
Der LBV forderte das Unternehmen auf, auf alle Bauarbeiten vorläufig zu verzichten - auch hinsichtlich der neuen Pisten. «Solange die Rechtmäßigkeit dieses Projekts nicht abschließend geklärt ist, darf kein weiterer Schaden entstehen», sagte der Geschäftsführer des Umweltverbandes, Helmut Beran.
Laut LBV zählt der von dem Projekt betroffene Bereich zu den ökologisch wertvollsten Zonen der Allgäuer Hochalpen. So sei es Lebensraum des in Bayern vom Aussterben bedrohten Birkhuhns.