Defekte Blitzer: So fechtet ihr die falschen Knöllchen an

Es blitzt und dann wird's teuer. Wird man geblitzt, leert sich das Konto auf der Bank und füllt sich das Punktekonto in Flensburg. Was aber, wenn man mal wirklich nicht zu schnell gefahren ist, sondern der Blitzer nur geknipst hat, weil er falsch programmiert ist? 

Das könnte tatsächlich beim Modell "Leivtec XV3" der Fall sein, das es einige Hundert Male in Deutschland gibt. So schreibt der Hersteller es könne zu nicht zulässigen Abweichungen beim Messwert gekommen sein. 

Und das wohl auch nicht zum ersten Mal. Medienberichten zufolge gab es Wohl immer wieder Probleme mit dem Gerät, sodass der Hersteller den Blitzer immer wieder nachbessern und aufrüsten musste.

Unter anderem wurde im Herbst 2020 sogar eine Abweichung von 16 km/h gemessen. Unzählige sind betroffen, jetzt könnte es zu einer ganzen Freispruch-Welle kommen. 

Überprüft in jedem Fall alle persönlichen Daten auf dem Bußgeldbescheid. Stimmt schon was an Name, Ort, Zeit, Nummernschild oder Bild nicht, kann bereits Widerspruch eingelegt werden. 

Ein Verfahren kann bereits eingestellt werden, weil das Blitzerfoto nicht scharf genug ist. Mit Hilfe eines Anwalts könnt ihr darüber hinaus aber auch noch prüfen, ob das Messgerät einen gültigen Eichschein hat, die durchführenden Beamten eine entsprechende Schulung vorweisen können, und ob der Blitzer im richtigen Winkel aufgestellt wurde. 

Habt ihr einen Fehler gefunden, könnt ihn benennen oder fühlt ihr euch ungerecht behandelt, könnt ihr innerhalb einer First von zwei Wochen Einspruch einlegen.

Wurde der Einspruch gewährt, findet ca. 3-6 Monate später der Gerichtstermin statt. Dort werden Bußgeldverfahren innerhalb von 15 Minuten durchrotiert. Auf stundenlange Sitzungen und Plädoyers muss man sich also nicht einstellen. Hier können dann Zeugen vernommen, Beweismittel benannt und Beweisanträge gestellt werden.

Sicher ist ein Freispruch nie, allerdings steigen die Chancen, wenn ein Gerät wie der "Leivtec XV3" von Experten-Gutachtern als fehlerhaft eingestuft wurde. Dann müssen Gerichte die Situation nämlich neu bewerten. Auf vielen Bußgeldbescheiden steht bereits drauf, mit welchem Messgerät ihr geblitzt wurdet. Dort findet ihr raus, ob ihr betroffen seid. 

Wichtig: Bei abgeschlossenen Verfahren, die bereits rechtskräftig geworden sind, gibt es keine Zurückerstattungen.