Bürgermeister, dringend gesucht
Kein Name auf dem Stimmzettel: In drei bayerischen Orten sucht man derzeit verzweifelt einen neuen Bürgermeister. Genau genommen findet sich nicht einmal ein Kandidat. Wie es nun weitergeht.
Brunnen/Megesheim (dpa/lby) - Chef im Rathaus, Herr über die Geschicke einer Gemeinde: Der Job klingt reizvoll - trotzdem gibt es mancherorts weniger als zwei Monate vor der Kommunalwahl nicht einen einzigen Bewerber für das Amt des Bürgermeisters. In der oberbayerischen Gemeinde Brunnen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen wird etwa am 8. März auf dem Stimmzettel für den Bürgermeisterkandidaten kein Name stehen.
Der Grund ist so einfach wie ungewöhnlich: Bis zum Ablauf der Frist am Donnerstag hatte sich niemand für die Kandidatur gemeldet, wie der Geschäftsleiter der Gemeinde, Michael Ramsteiner mitteilte. Der amtierende Bürgermeister Thomas Wagner (CSU) will nicht noch einmal antreten, er bleibt bis 30. April im Amt.
Insgesamt gibt es in Bayern laut Gemeindetag drei Orte ohne Kandidaten. Brunnen, das niederbayerische Philippsreut und Megesheim im schwäbischen Landkreis Donau-Ries. Der dort amtierende Bürgermeister Karl Kolb hat seinen Job 22 Jahre lang sehr gerne gemacht. Doch nun fühle er sich mit 64 zu alt, um noch einmal sechs Jahre lang Bürgermeister zu sein. Dass sich niemand findet, mache ihm große Sorgen: «Das ist ganz, ganz schlecht. Ich will jetzt nicht sagen, dass ich da ein Schuldgefühl entwickle, aber mich macht es schon auch traurig.»
«Wir wissen alle nicht, wie es weitergeht.»
Und nicht nur Kolb macht sich Gedanken. «Das hat, glaube ich, jeder bei uns im Dorf mitgekriegt. Das ist sehr schade.», sagt Marianne Quecke. Sie wohnt schon ihr Leben lang in Megesheim, aber dass es keinen Bürgermeisterkandidaten gibt, das hat sie noch nie erlebt. Die Megesheimerin Doris Dietrich fasst es so zusammen: «Wir wissen alle nicht, wie es weitergeht.»
Der Direktor des Bayerischen Gemeindetags, Hans-Peter Mayer, sieht die Sache weniger dramatisch. Auch bei vergangenen Wahlen habe es einige wenige Gemeinden ohne Bürgermeisterkandidaten gegeben. Eine Lösung habe sich jedoch immer gefunden.
Wie läuft die Wahl ohne Kandidaten?
Ohne Kandidierende können die Wählerinnen und Wähler eines Ortes selbst einen Namen auf den Stimmzettel schreiben - sie haben dabei große Auswahl: Wählbar sind grundsätzlich alle, die auch das aktive Wahlrecht haben.
Bekommt ein Kandidat oder eine Kandidatin mindestens 50 Prozent der Stimmen und nimmt die Wahl an, ist das Problem schnell gelöst. Andernfalls kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden meistgenannten Kandidaten. Findet sich jedoch niemand, wird es noch einmal kompliziert: Ab 1. Mai lädt das Landratsamt - anstelle des nicht vorhandenen Bürgermeisters - zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates, der wiederum aus seiner Mitte einen zweiten Bürgermeister oder Bürgermeisterin wählt.
Der zweite Bürgermeister führt kommissarisch die Amtsgeschäfte, bis regulär - direkt von den Wahlberechtigten - ein Bürgermeister gewählt ist. Das allerdings kann sich dann über Monate hinziehen: Die gesamte Wahlvorbereitung mit Kandidatensuche sowie der Bestimmung eines neuen Wahltermins durch das Landratsamt beginnt erneut.
Weniger Respekt für Lokalpolitiker?
Als mögliche Gründe, warum engagierte Bürgerinnen und Bürger vor dem Bürgermeisteramt zurückschrecken, nennt Gemeindetagsdirektor Mayer die persönliche Lebenssituation, aber auch «die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die Anerkennung für das Amt, die Wertschätzung, aber auch Themen natürlich wie Hass, Bedrohung».
Kolb kann das nicht verstehen: «Ich kann aus 22-jähriger Erfahrung sagen, es ist ein schönes Amt.» Verbale oder gar tätliche Angriffe habe er nicht erlebt. Dennoch: ein schönes Amt, das zumindest in Megesheim und Brunnen keiner machen möchte.
«Es ist bedauerlich, dass sich kein Kandidat gefunden hat. Das wäre wichtig gewesen für unsere Demokratie», sagt auch der Geschäftsleiter der Gemeinde Brunnen. Immerhin kam nach Medienberichten über den Bürgermeistermangel von außerhalb viel Interesse: «Wir bekommen Bewerbungen aus ganz Bayern von Menschen, die gerne Bürgermeister bei uns werden wollen», sagt Ramsteiner. Kandidieren könnten aber nur Bürgerinnen und Bürger, die mindestens seit drei Monaten in der Gemeinde einen Wohnsitz haben.