Deutscher Musikrat: Ergebnis in Sachsen-Anhalt ist Zäsur
Im Wahlkampf warb die AfD in Sachsen-Anhalt auch mit einer «patriotischen Kulturpolitik». Der Deutsche Musikrat warnt vor Einschnitten bei der Kunstfreiheit. Man werde die Lage genau beobachten.
Berlin (dpa) - Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt warnt der Deutsche Musikrat vor möglichen Konsequenzen für die Kulturlandschaft. Das Wahlergebnis sei eine politische Zäsur. Sie blickten mit großer Sorge auf die möglichen Folgen für die Kultur, für ihre Freiheit und Vielfalt, teilte die Präsidentin des Dachverbands, Lydia Grün, mit. Sie würden die kulturpolitischen Entwicklungen in Sachsen-Anhalt genau beobachten und kritisch begleiten.
«Dazu gehören die möglichen Auswirkungen auf den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die drohende Beschneidung von Kunstfreiheit durch neue Fördervorgaben und die Folgen einer restriktiven Migrationspolitik auf den Kultur- und Bildungsbereich», teilte Grün mit.
In Sachsen-Anhalt hatte die AfD, deren dortiger Landesverband vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde, die Landtagswahl mit großem Vorsprung gewonnen. Die Partei verpasste am Sonntag aber die absolute Mehrheit, wie die Regierung aussehen wird, ist daher noch ungewiss. In ihrem Wahlprogramm hatte sich die Partei unter anderem für eine «patriotische Kulturpolitik» ausgesprochen.