Überraschender Ministerwechsel in Bayern: Georg Eisenreich gibt Amt als Justizminister ab – Wer folgt ihm nach?

Bayern steht vor einem Ministerwechsel: Georg Eisenreich gibt sein Amt als Justizminister zum 30. September ab. Der Rücktritt kommt mitten in der Legislaturperiode und sorgt für Bewegung im bayerischen Kabinett.

Der 55-jährige Eisenreich hat in einer persönlichen Erklärung und auf einer Pressekonferenz in München seinen Rückzug angekündigt. Nach einem Vierteljahrhundert in der Politik will er künftig wieder als Rechtsanwalt arbeiten und sich Projekten rund um Digitalisierung, Legal Tech und Start-Ups widmen. Auch rechtswissenschaftliche Projekte, wie die Mitwirkung an einem Kommentar zur bayerischen Verfassung, stehen auf seiner Agenda.

Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, betonte, dass Eisenreich eine bewusst private Entscheidung getroffen habe, die Respekt verdiene. Eisenreich habe sich große Verdienste erworben und sei seinem schnörkellosen Stil treu geblieben.

Die Nachfolge ist noch offen. Söder will den neuen Justizminister oder die neue Justizministerin auf der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz nächste Woche vorstellen. Die Vereidigung im Landtag könnte bereits am 30. September erfolgen.

Im Rennen sind unter anderem Michael Hofmann aus Forchheim, ein Jurist aus Oberfranken, und Josef Schmid, ehemaliger zweiter Bürgermeister von München und ebenfalls Anwalt. Die Herkunft könnte bei der Auswahl eine Rolle spielen, da Oberfranken aktuell keinen Minister stellt. Schmid kommt wie Eisenreich aus München.

Ministerwechsel während einer laufenden Legislaturperiode sind nicht ungewöhnlich, doch Eisenreichs Rücktritt kommt überraschend. Selbst enge Fraktionskollegen wurden davon überrascht.