Bayernreporter: News zur Landespolitik Bayerns

Stefan Mack, Landespolitik: CSU-Chef Söder rechnet mit vielen Syrern, die jetzt freiwillig aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren möchten. Denn der Grund, das Land zu verlassen, sei vor allem Diktator Assad gewesen. Das sagte Söder in der Parteizentrale. Es müsse sogar überlegt werden, wie eine stärkere Rückführung in die syrische Heimat möglich sei.

09.12.2024 18:30 / 1min

Stefan Mack, Landespolitik: Der Sozialverband VdK Bayern fordert zur Bundestagswahl ein klares Bekenntnis zum Sozialstaat von den Parteien. vdk-Chefin Bentele spricht sich in München für eine deutliche Rentenerhöhung aus auf ein NIveau von mindestens 53 Prozent. Und auch Beamte, Selbständige und Abgeordnete sollen in die Rentenkasse einzahlen. Außerdem müssten Top-Verdiener deutlich mehr Steuern zahlen, so Bentele.

28.11.2024 17:30 / 1min

Stefan Mack, Landespolitik: Bayern will ein eigenes Emoji. Ein Löwe mit Bayernflagge hat bei einer Abstimmung gewonnen. Jetzt hat Digitalminister Mehring die Bewerbung offiziell eingereicht. Die Entscheidung soll im Frühjahr fallen.

22.11.2024 19:30 / 1min

Stefan Mack, Landespolitik: Gleiche Rechte für alle ehrenamtlichen Retter: Das fordern die Grünen im Landtag. Ehrenamtliche im Rettungsdienst und im Katastrophenschutz sollen mit Helfern von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk gleichgestellt werden. Es geht um den Anspruch auf Freistellung bei Lehrgängen und Übungen. Bis jetzt ist das eine freiwillige Sache der Arbeitgeber.

21.11.2024 18:30 / 1min

Stefan Mack, Landespolitik: Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden eingestellt. Das hat das Kabinett in der Staatskanzlei beschlossen. Die Amnestie gilt für alle Corona-Rechtsvorschriften wie zum Beispiel die Kontaktbeschränkungen. Für alle schon abgeschlossenen Verfahren bleibt aber alles beim Alten, da gibt's kein Geld zurück.

05.11.2024 18:30 / 1min

Stefan Mack, Landespolitik: Fast alle Krankenhäuser im Freistaat machen im Moment finanzielle Verluste. Im Landtag sind sich die Politiker in einem einig: Es sollen möglichst viele Kliniken erhalten bleiben, gerade auf dem Land. Eine Möglichkeit dazu: Krankenhäuser aus einer Region tun sich zusammen und bieten bestimmte Leistungen dann nur noch an einem Standort an. Einige Regionen haben das schon erfolgreich umgesetzt, sagt Gesundheitsministerin Gerlach bei ihrer Regierungserklärung. Johannes Becher von den Grünen wirft der Staatsregierung bei der Krankenhausplanung jahrelange Versäumnisse vor.

24.10.2024 16:30 / 1min