Zum Hauptinhalt springen
Auf den Punkt

Auf den Punkt

BVerfG: Entscheidung zur Notbremse und was folgen könnte

Die Bundesnotbremse aus dem Frühsommer war zulässig. Wie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Politik der Ampel prägen wird. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die sogenannte Bundesnotbremse aus dem Frühsommer war zulässig. Konkret: die Kontakt-Beschränkungen, die Ausgangssperren und selbst die geschlossenen Schulen. Wie diese Entscheidung auch die Politik der Ampel prägen wird, erklärt **Stefan Kornelius, SZ-Politik-Chef**. Er sagt: "Die Entscheidung macht der Politik das Leben einfacher, weil sie signalisiert: Euer Mut wurde belohnt, die Notbremse war gerechtfertigt und sie war zumutbar." **Weitere Nachricht:** IS-Anhänger zu lebenslänglich verurteilt **Moderation, Redaktion**: Franziska von Malsen **Redaktion**: Anna-Lena Limpert, Vinzent-Vitus Leitgeb **Produktion**: Imanuel Pedersen

Inhalt teilen:

KI ohne Regeln: Gnadenlose Aufgabenerfüllung

Die Möglichkeiten und Gefahren von Künstlicher Intelligenz wachsen exponentiell. Es braucht Regeln. Nur: Wer setzt sie wie durch?

13.09.2026 13:29 / 11min

Die Möglichkeiten und Gefahren von Künstlicher Intelligenz wachsen exponentiell. Es braucht Regeln. Nur: Wer setzt sie wie durch?

13.09.2026 13:29 / 11min

Die AfD bestimmt den öffentlichen Diskurs – aber warum?

Der Umgang der Medien und anderer Parteien mit der AfD habe ihren Aufstieg befördert, sagt die Politikwissenschaftlerin Teresa Völker.

12.09.2026 05:00 / 20min

Der Umgang der Medien und anderer Parteien mit der AfD habe ihren Aufstieg befördert, sagt die Politikwissenschaftlerin Teresa Völker.

12.09.2026 05:00 / 20min

Geht im Winter das Gas aus?

Die Gasspeicher sind viel zu leer. Und Wirtschaftsministerin Reiche vertraut auf die Märkte. Kann das gut gehen?

11.09.2026 14:50 / 15min

Die Gasspeicher sind viel zu leer. Und Wirtschaftsministerin Reiche vertraut auf die Märkte. Kann das gut gehen?

11.09.2026 14:50 / 15min

9/11: Das Ende der optimistischen USA

Am 11. September 2001 ist viel mehr zusammengebrochen als zwei Bürotürme. Über das Trauma, das die USA immer noch prägt.

10.09.2026 14:46 / 15min

Am 11. September 2001 ist viel mehr zusammengebrochen als zwei Bürotürme. Über das Trauma, das die USA immer noch prägt.

10.09.2026 14:46 / 15min

Warum der Kanzler mehr positiven Populismus wagen könnte

In der Generaldebatte im Bundestag versucht der Kanzler, die AfD inhaltlich zu stellen. Was seiner Strategie fehlt, sind positive Zeichen für die Menschen im Land.

09.09.2026 14:42 / 13min

In der Generaldebatte im Bundestag versucht der Kanzler, die AfD inhaltlich zu stellen. Was seiner Strategie fehlt, sind positive Zeichen für die Menschen im Land.

09.09.2026 14:42 / 13min

Sachsen-Anhalt: Ein AfD-Innenminister wäre eine Gefahr für die nationale Sicherheit

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD künftig den Innenminister stellen. Und damit auch auf Informationen des Verfassungsschutzes zugreifen. Wie kann man sich darauf vorbereiten?

08.09.2026 14:39 / 14min

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt könnte die AfD künftig den Innenminister stellen. Und damit auch auf Informationen des Verfassungsschutzes zugreifen. Wie kann man sich darauf vorbereiten?

08.09.2026 14:39 / 14min